20-2012

Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Sachverhalt

 

Als Anlage wird der Vorschlag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zur Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisung Stadtplanung mit der Bitte um Kenntnis- und Stellungnahme vorgelegt.

 

Gemäß § 37 (3) BezVG werden die Rahmenzuweisungen vom Senat nach Stellungnahme der Bezirksversammlungen und der Bezirksamtsleitungen im Haushaltsplan-Entwurf auf die Bezirksämter verteilt.

 

Die Stellungnahme soll sich dabei auf den Verteilungsschlüssel beziehen, nicht auf die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel. Zum derzeitigen Stand der Haushaltsplanaufstellung steht die he der Rahmenzuweisungen noch nicht feststehen. Die Darstellung erfolgt daher zuchst anhand der überrollten Ansätze für 2015/2016.

 

Petitum/Beschluss

 

Der Planungsausschuss wird um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme gebeten.

 

Anhänge

Schlüsselung der Rahmenzuweisung Stadtplanung

Lokalisation Beta

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