Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 21.05.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Verpflichtung Vertreter Harburger Integrationsrat

Ö 3 - 22-1316

Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls

Ö 3.1 - 22-1316.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls

Ö 3.2 - 22-1316.02

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls

Ö 4 - 22-1331

Antrag der Volt-Fraktion: Herausforderungen beim Winterdienst in Hamburg - Personal, Organisation und künftige Maßnahmen

Ö 4.1 - 22-1331.01

Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion: Herausforderungen beim Winterdienst in Hamburg - Personal, Organisation und künftige Maßnahmen

Ö 5 - 22-1164

Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung (DS. 22-1115)

Ö 5.1 - 22-1115

Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung (Aus diesem Antrag geht der Sachverhalt des Antrags 22-1164 (TOP 5) hervor.)

Ö 5.2 - 22-1164.01

Stellungnahme zu dem Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung (DS. 22-1115)

Ö 6 - 21-3552

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Prüfung für ein Wartehäuschen an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich"

Ö 6.1 - 21-3552.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Prüfung für ein Wartehäuschen an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich"

Ö 6.2 - 21-3552.02

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Prüfung für ein Wartehäuschen an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich"

Ö 7 - 22-1314

Antrag FDP betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg (Ohne Annahme überwiesen - erneut auf der Tagesordnung)

Ö 8 - 22-1683

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen (Ohne Annahme überwiesen)

Ö 9 - 22-1819

Übersicht Baumaßnahmen Stand: 30.04.2026

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 11

Verschiedenes