Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 19.11.2025

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

 

Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Änderungswünsche festgestellt.

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Bürger:innen stellen Fragen zum Sachverhalt Nymphenweg 30 und äußern sich zum Werdegang. Die Verwaltung weist daraufhin, dass es sich um Einzelfallentscheidungen handle, die jeweils gesondert geprüft werden müssen. Auch etwaige Widerspruchsverfahren der Bewohner seinen beim Rechtsamt anhängig und würden dort in der Zuständigkeit geprüft. Zu melderechtlichen Angelegenheiten wird auf dem HamburgService verwiesen. Aus Datenschutzgründen dürfe keine Einzelfallbetrachtung öffentlich beauskunftet werden.

 

Ö 3 - 22-1088

Antrag CDU betr. Kleingarten am Nymphenweg 30

Die Fragestellungen werden seitens der Verwaltung mit einer schriftlichen Stellungnahme bis Januar 2026 beantwortet.

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 4 - 22-0441

NEU Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer

Der Antrag wird mit der Stellungnahme einstimmig für erledigt erklärt.

Ö 4.1 - 22-0441.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer

 

Der Antrag wird mit der Stellungnahme einstimmig für erledigt erklärt.

Ö 5 - 22-0539

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Parksituation im Hölscherweg verbessern

 

Der Antrag wird mit der Stellungnahme einstimmig für erledigt erklärt.

Ö 5.1 - 22-0539.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Parksituation im Hölscherweg verbessern

 

Der Antrag wird mit der Stellungnahme einstimmig für erledigt erklärt.

Ö 6 - 22-0883

Antrag SPD betr. Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren

Es kann derzeit kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.

Der Antrag verbleibt im Ausschuss.

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 - 22-1184

Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Bissingstraße / Am Schwarzenberg-Campus - Mitteilung der Verwaltung

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 8

Verschiedenes

Es werden keine Fragen gestellt.