Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 19.10.2023

Ö 1 - 21-2478.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erwerb einer Fahrerlaubnis im Bezirk Harburg

Ö 2 - 21-2571.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mitnahme von Elektromobilen im ÖPNV

Ö 3 - 21-2857.01

Stellungnahme Antrag SPD betr. ÖPNV-Fahrzeiten verbessern

Ö 4 - 21-3085.01

Stellungnahme Antrag FDP-Fraktion betr.: Hinweise auf nicht in Betrieb befindliche Rolltreppen und Fahrstühle in S-Bahnen

Ö 5 - 21-3122.01

Stellungnahme gemeinsamer Antrag SPD - Grüne betr. Sammelschließanlagen und Doppelstockanlagen am S-Bahnhof Harburg-Rathaus

Ö 6 - 21-3123.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinien 350 und 550 in Neuenfelde zusammenlegen

Ö 7 - 21-3125.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Haltverbote unter Bahnbrücken zur Brandprävention ermöglichen (Stn. BVM)

Ö 8 - 21-3212.04

Ausschuss für Mobilität und Ineres - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussfassung)

Ö 9

Übersicht Baumaßnahmen

Ö 9.1 - 21-3330

Baumaßnahmen - Stand: 28.09.2023

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 11

Verschiedenes