Anhand einer Präsentation erläutert Frau Bockhorn Ziel, Entwicklung und Umsetzung für nachhaltigen Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen. Dieser Prozess stehe erst am Anfang, als Zielsetzung für die Umsetzung werden 2030 angepeilt. Dafür werde durch die Behörde für Umwelt und Energie praktikable Leitlinien erarbeitet, die mit einem Bürgerschaftsbeschluss umgesetzt werden sollen. Damit haben alle Bezirke ein durchführbares Instrument. Die bezirklichen Abstimmungen sind vorgesehen und in Planung.
Dazu ergänzt Herr Boekhoff, dass der Bezirk Harburg mit einer Veranstaltung im Stadtpark ein gutes Beispiel habe und die gemachten Erfahrungen in den Umsetzungskriterien einfließen könnten.
Es folgt ein Diskussionsaustausch, in dem die Abgeordneten ihre Standpunkte darstellen. Den Hinweis auf einen Austausch mit dem hiesigen AGENDA21-Büro wird Frau Bockhorn aufnehmen.
Eingangs geht Herr Rutschewski auf die bisher umgesetzten bzw. in Umsetzung befindlichen 6 Maßnahmen seit 2018 ein und erläutert die damit im Zusammenhang stehenden Einsparungen, die bei einigen Maßnahmen durch Fördermittel realisiert werden konnten. Zu den Maßnahmen gehörden z.B.:
- Wärmedämmungsmaßnahmen und Erneuerung der Heizanlage bei der Sanierung der St. Johanniskirche
- Dämmung der Gebäudehülle und Heizungsmodernisierung beim Betriebshof des Friedhofes Langenbek
- Im Dienstgebäude des Bezirksamtes Austausch der bestehenden Leuchtmittel mit LED-Leuchtmitteln
- sowie eine energieeffiziente Außenbeleuchtung am Rathaus
In der Planung seien Projekte bzw. Projektideen wie:
- Nutzung der Industriewärme der ContiTech AG
- Energetische Sanierung biem Haus der Jugend in der Steinikestraße
- Entwicklung eines Nahwärmeverbundes rund um das Rathaus, mit privaten und städtischen Akteuren.
Innerhalb der Stadtplanung werden bspw. zwischen Bauherren und Energieversorger moderiert und Festsetzungen zur Nahwärmeversorgung und der Solarenergieanteil in den B-Plänen verankert.
Vor dem Hintergrund der beschriebenen Situation im Bezirk und der angestrebten Entwicklungen ist es umso wichtiger, die Anforderungen des Klimaschutzes auch auf Bezirksebene zu verankern und den Klimaschutz als eine wichtige Aufgabe in die Stadtentwicklungsprozesse zu integrieren.
Dem Bezirk Harburg wurden Mittel für ein bezirksweites integriertes Klimaschutzkonzept vom BMUB bewilligt. Grundlage ist die „Richtlinie zur Förderunge von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“ vom 15. Oktober 2013. Die Hamburger Klimaziele stellen eine große Herausforderung dar. Das integrierte Klimaschutzkonzept für den Bezirk Harburg wurde im März 2018 beantragt und wird mit 153.509 € gefördert, bei einer voraussichtlichen Laufzeit vom 01.04.19 bis 31.08.20. Es sei absehbar, dass sich die Projektlaufzeit verschiebt, da sich derzeit die Ausschreibung des Gutachtens in der Vorbereitung befinde. Im Zuge der Erstellung des Gutachtens werden Handlungsempfehlungen für den Bezirk Harburg erarbeitet. Die Vorbildfunktion der Kommune und die damit verbundene Öffentlichkeitsarbeit sei von großer Bedeutung.
In der anschließenden Aussprache beantwortet Herr Rutschewski die Fragen der Anwesenden. Der Ausschuss regt an, dass das Begleitgrün bzw. das gesamte Grünvolumen in den Betrachtungen mit einfließen soll. Ziel soll sein, alle realen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den CO2-Ausstoss zu minimieren.
Herr Boekhoff beantwortet die Nachfragen des Antragstellers wie folgt:
- Die Engelbek unterliege der Wasserrahmenrichtlinie und danach handele die Verwaltung im Zuge der Renaturierungsmaßnahmen, eine daraus resultierende Vernässung der privaten Baugrundstücke sei nicht erkennbar. Sicherlich haben die Anwohner unterschiedliche Auffassungen und Sichtweisen.
- Das Projekt „Naturcent“ werde starten, sobald die Bestandsaufnahmen zu überlappenden verschiedenen Naturschutzgroßprojekten abgeschlossen seien. Um die Biodiversität und Artenvielfalt zu stärken habe der Bezirk Harburg seine Projekte (z.B. die Orchideenwiese) bei der BUE angemeldet; eine Personalstelle sei dafür vorhanden.
Der Antragsteller möchte die Erstellung einer Broschüre und die damit verbundene Darstellung im Internet abwarten.
Es werden keine Themen angesprochen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Heliosklinik Maria Hilf ein weiteres gemeinsames informelles Gespräch angeboten habe. Als Termin werde der 25.03.19 (17.00 Uhr) oder 26.03.19 (im Anschluss an die BV) vorgeschlagen.
Nach erfolgter Debatte sind sich die Fraktionen einig, dass eine Teilnahme aufgrund der Kurzfristigkeit nicht möglich sei, außerdem endet die BV erfahrungsgemäß gegen 21.00 Uhr. Der Vorsitzende wird das Ergebnis der Klinik übermitteln.