Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude - Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!! vom 30.11.2020

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail mit dem Betreff "Bürgerfrage RegA EWi" an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wird im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 02.11.2020

Ö 4

Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung

Ö 4.1 - 21-1787

Antrag auf Maßnahmen der Regionalversammlung zur Unterbindung von Lärmaktionen "Platz am Wasser" Alter Güterbahnhof Eingabe der GCV Wohnvermögen GmbH

Ö 4.2 - 21-1798

Planschbecken Stadtpark Eingabe einer Bürgerin

Ö 4.3 - 21-1817

Robert-Koch-Stieg attraktiver gestalten Eingabe eines Bürgers

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 20-3865

Dem Grün eine Chance geben! Einen Baum für den Vorplatz der U-Bahnhaltestelle Kellinghusenstraße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 21-1693

Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße: Eine öffentlichen Ergebnisdiskussion muss stattfinden Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.3 - 21-1676

Ladezeiten Mühlenkamp Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 5.4 - 21-1630

Curschmannstraße Ecke Lehmweg: Fußgängerampel für Fahrradfahrer nicht sichtbar Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.5 - 21-1786

Zustand der frisch sanierten Krugkoppelbrücke sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.6 - 21-1800

Curschmannstraße: Abbieger aus der Breitenfelder Straße zähmen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 5.6.1 - 21-1832

Änderungsantrag zu TOP 5.6 "Abbieger aus der Breitenfelder Straße zähmen!" Hier: Prüfung von Auswirkungen bevor ca. € 300.000 Steuergelder eingesetzt werden

Ö 5.7 - 21-1629

Baustelle am Mühlenkamp 7: Provisorischen Gehweg einrichten Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 21-1218

Veloroute 13 - Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße Schlussverschickung

Ö 6.2 - 21-1772

Anträge der Fraktionen zu Schäden der Infrastruktur in den Regionalbereichen des Bezirks

Ö 6.3 - 21-1785

Fällliste Grünanlagenbäume 2020/21 - Nachmeldungen

Ö 6.4

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen

Ö 6.4.1 - 21-1799

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude

Ö 6.4.2 - 21-1818

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-1729

Bewohnerparken für Eppendorf! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 8

Verschiedenes