Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg vom 27.06.2022

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2022

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-3501

Unbenannter Grünfläche endlich einen Namen geben Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.2 - 21-3507

Beschluss zur Umbenennung des Emily-Ruete-Platzes aufheben Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.3 - 21-3543

Rückbenennung des Kraepelinweges zum Juliusweg wegen der von der Kommission für NS-belastete Straßennamen offengelegten und dem NS-Regime zuarbeitenden Rassentheorien Interfraktioneller Antrag

Ö 4.4 - 21-3547

Verkehrsfluss für Radfahrende verbessern: Knotenoptimierung auf der Veloroute 6 - Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.5 - 21-3572

Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.6 - 21-3579

Bürgerbeteiligung und demokratische Entscheidungen bewahren - Teressa-Platz beibehalten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-3478

Gutachten zu Emily Ruete

Ö 5.2 - 21-3559

straßenbaubehördliche Anordnung - Schutzmaßnahme zur Sicherung der nördlichen Uferwand entlang des Eilbekkanals

Ö 5.3 - 21-3587

Eingabe: RICHTIGSTELLUNG und Vorschlag für ein TERESSA Denkmal zu Drucksache - 21-3572

Ö 5.3.1 - 21-3593

Eingabe: RICHTIGSTELLUNG und Vorschlag für ein TERESSA Denkmal zu Drucksache - 21-3572 und Nachtrag zu Drucksache - 21-3579

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-3513

Fußgänger*innen schützen an der Kreuzung Hamburger Straße / Heitmannstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 6.2 - 21-3526

Sitzungstermine 2023

Ö 7

Sonstige Mitteilungen

Ö 8

Verschiedenes