Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 19.06.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1124

Ausschuss-Benennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2025

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1095

Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 22-1000.1

Förderfonds Bezirke Stellungnahme der Finanzbehörde

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.3 - 22-1126

Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung nach § 28 Nr. 13 BezVG

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Hauptausschuss.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1098

Mehr Unterstützung für Sportvereine beim Klimaschutz – Energie-Investitionsfonds Sportstätten für weitere energetische Sanierungsmaßnahmen öffnen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6.2 - 22-1101

Hamburg-Nord sagt DANKE: Preis für herausragendes freiwilliges Engagement Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Hauptausschuss.

 

Ö 6.3 - 22-1100

Quartiersentwicklung in Alsterdorf im Rahmen von RISE ermöglichen! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 6.4 - 22-1099

Neues und faires Antragsverfahren für Projektmittel für die Stadtteilkultur Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 6.5 - 22-1105

Evaluierungsprozess für das Entwicklungskonzept “Gewerbegebiet Alsterdorfer Straße” Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 6.6 - 22-1125

Transparenz und Planbarkeit für die Stadtteilkultur Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 6.7 - 22-1123

Information über die Auswirkungen des “Masterplans Parken” auf Projekte in Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von DIE LINKE- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1134

Antrag auf Mittel des Energie-Investitionsfonds Sportstätten

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1094

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.2 - 22-1093.1

Stadtteilentwicklungskonzept Langenhorn: Bürgerbeteiligung unter Einbindung aller lokalen Akteure (Vereine, Initiativen, anderweitig Interessierte) Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern I., IV. und VII.:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer II.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, 3 x DIE LINKE, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Volt

Stimmenthaltungen

: 1 x DIE LINKE

 

Nummer III.:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, 3 x DIE LINKE, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: 1 x DIE LINKE, Volt

 

Nummer V. und VI.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, 3 x DIE LINKE, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: 1 x DIE LINKE

 

Ö 9.3 - 22-1023.1

Entwicklungskonzept Gewerbegebiet Alsterdorfer Straße - vorgeschlagenen Umsetzungsmaßnahmen Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.4 - 22-1024.1

Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek-Nord", hier: Zustimmung zum Verordnungsentwurf Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9.5 - 22-1025.1

Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek-Süd", hier: Zustimmung zum Verordnungsentwurf Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9.6 - 22-1026.1

Soziale Erhaltungsverordnung "Jarrestadt", hier: Zustimmung zum Verordnungsentwurf Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen