Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.01.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0600

Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 3.2 - 22-0608

Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig per Akklamation gewählt.

 

 

Ö 3.3 - 22-0646

Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2024

Abstimmungsergebnis:

geändert einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-0602

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 22-0415.1

Elektro-Rettungboot für die Alster: stadtweites Interesse, volle Finanzierung durch die Stadt Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Haushaltsausschuss.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0614

Baustellenschild und weitere Informationen bei der Geflüchtetenunterkunft am Wiesendamm in Barmbek-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich in den Ausschuss für Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit überwiesen.

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, DIE LINKE

 

 

Ö 6.2 - 22-0621

Errichtung einer Gedenktafel zu Ehren Uwe Seelers an seinem ehemaligen Wohnhaus Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.3 - 22-0620

Woermannstieg zurückbenennen - Deutsche Identität wiederherstellen und Kulturmarxismus zurückdrängen! Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt.

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LIMKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.4 - 22-0623

Mitbenennung der Forsmannstraße in Winterhude und Einweihung des Zusatzschildes am 8. März 2026 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD-, CDU-, FDP- und DIE LINKE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.5 - 22-0629

Blaue Lollis an Radfahrstreifen - keine Aufforstung im Schilderwald! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6.6 - 22-0647

Eine würdige Einweihungsfeier für die Traute-Lafrenz-Straße! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0427.1

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 26.11.2024 - Verteilungsvorschlag Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2025

Abstimmungsergebnis:

 

Verteilungsvorschlag zur Willi-Bredel-Gesellschaft:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9.2 - 22-0601

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.3 - 22-0641

Aussetzung und anschließende neue Evaluierung der Planung zur Erweiterung des Louis-Braille-Platzes - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE, Volt

 

 

Ö 9.4 - 22-0652

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 22 und 24:

Einstimmig beschlossen