Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 14.12.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 21-4945

Notfallbänke in Hamburg-Nord: Überforderung des Bezirksamtes - oder etwa des Bezirksamtsleiters?

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-4975

Benennung zum Bezirkswahlausschuss Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2023

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-4792.1

Sozialen Strukturen und Arbeitsgelegenheiten retten! Stellungnahme der Sozialbehörde

Ö 5.2 - 21-4937

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Ö 5.3 - 21-4893

Errichtung einer Einrichtung für Kinder mit besonderen pädagogischem und psychiatrischem Betreuungsbedarf in der Straße Klotzenmoorstieg Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 5.4 - 21-4968

Woche des Gedenkens Sondermittelantrag

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4926

Kunst im öffentlichen Raum“ am Neubau des Bezirksamtes fördern Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4949

Metrobuslinie 26 zukünftig wieder durch die City Nord führen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4948

Gesundheits- und Lebensgefahr für Radfahrer in Hamburg - Winterdienst muss für Sicherheit sorgen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4951

Sporthalle Hebebrandstraße für mehr Publikum ausbauen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-4970

Hamburger Kanu Club: Sanierung des Stegs ermöglichen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-4971

Fonds für Interkulturelle Projekte für 2024 erneut auffüllen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.7 - 21-4972

Den Winter ausbremsen: Winterdienst auf Routen für den Radverkehr ausweiten! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.8 - 21-4973

Ferienfreizeiten auch im Jahr 2024 für alle Kinder und Jugendlichen ermöglichen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 21-4750

Statistiken in Hamburg-Nord Große Anfrage von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Matthias Busold (CDU-Fraktion)

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4936

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024

Ö 8.2 - 21-4960

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: „Sand für Alle“ - Volleyball für Schutzsuchende Männer in der Sporthalle Winterhuder Weg

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4941

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-4900

Stellungnahme zum Entwurf des bezirklichen Radverkehrskonzeptes Hamburg-Nord - gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und der SPD-Fraktion

Ö 9.3 - 21-4974.1

Vergabe der BV Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses