Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 12.10.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2023

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4765

Abendmarkt in Hamburg-Nord prüfen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4764

Soziale Einrichtungen in Hamburg-Nord erhalten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4773

Aula des Gymnasiums Grellkamp Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4774

Aufstockung eines Sozialarbeiters auf dem Dulsberg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.5 - 21-4787

Sportfonds für Schutzsuchende erneut auffüllen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-4791

Wirtschaft und die Belebung Hamburg-Nords stärken: Außengastronomie auch im Winter ermöglichen! Eilantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-4792

Sozialen Strukturen und Arbeitsgelegenheiten retten! Interfraktioneller Antrag

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 21-4637

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Schaufensterpolitik oder echtes Konzept

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4135.2.1

Notfallbänke in Hamburg-Nord Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.2 - 21-4786

Öffentliche Anhörung zum zukünftigen Cafébetrieb im Stavenhagenhaus im Rahmen des StekA am 23.11.2023 hier: Kostenübernahme durch die Bezirksversammlung

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4721.1

Soziale Erhaltungsverordnung "Barmbek-Nord" Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses zur Aufhebung

Ö 9.2 - 21-4722.1

Soziale Erhaltungsverordnung "Jarrestadt" Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses zur Aufhebung

Ö 9.3 - 21-4779

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales hier: Referentenanforderung an die Sozialbehörde und Fördern & Wohnen zum Thema Geflüchtete in Hamburg / im Bezirk Hamburg-Nord

Ö 9.4 - 21-4772.1

Vergabe der BV Mittel-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ö 9.5 - 21-4002.1

Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude - Austausch Papiercontainer gegen Container für Elektro-Kleingeräte

Ö 9.6 - 21-4790

Beschlüsse des Hauptausschusses