Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 12.02.2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1868

Vorstand der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Nord Änderungen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 3.2 - 22-1870

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-1872

Umbenennung unserer Vertretung für die Kommission für Stadtentwicklung Antrag der Fraktion Die Linke

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.4 - 22-1879

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 13.11.25, 11.12.25 und 15.01.2026

Abstimmungsergebnis:

 

Niederschriften 13.11.25 und 15.01.26:

Einstimmig beschlossen

 

Die Niederschrift vom 11.12.25 liegt nicht vor.

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1813

Busanbindung zwischen Norderstedt und dem Hamburg Airport Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss  Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

Ö 5.2 - 22-1569.1

Haushalt 2027/2028: Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) Einzelplan 6.2 BUKEA: Strukturelles Defizit beheben, anstatt es zu verschärfen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1843

Bereitstellung von Mitteln zur Errichtung eines Hundezauns am Friedrichsberger Park Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.2 - 22-1844

Schulhöfe öffnen – Spiel, Spaß und Bewegung für Kinder und Jugendliche auch nach Schulschluss Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport und Einladung der Schulbehörde zur Sitzung:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.3 - 22-1845

Wirtschaftsforum Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung.

Ö 6.4 - 22-1846

Umbau der Kreuzung Wördenmoorweg / Oleland / Raaksheide / Fritz-Schumacher-Allee zu einem Kreisverkehr Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel:

 

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 6.5 - 22-1847

Pilotprojekt "Feierabendparken" auch im Bezirk Hamburg-Nord prüfen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Volt

 

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 6.6 - 22-1851

Auf Kurs Richtung 2040! Kurze Wege klimafreundlich machen: Fußverkehr in Hamburg-Nord stärken Antrag der Volt-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6.7 - 22-1858

Schutz der Alsterufer – Illegale Bootslagerung beenden, Naturraum wiederherstellen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1852

Sondermittel 2026 Hier: Umsetzung und Wartung Leitsystem Pergolenviertel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1838

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.