Es liegt keine Niederschrift vor.
Es liegt keine Niederschrift vor.
Herr Kranz begrüßt das Projekt und befürwortet eine finanzielle Untertsützung mit einer Förderung aus dem Quartiersfonds.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Wendt verweist auf einen Schreibfehler in der Vorlage und bittet um Korrektur.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit ud Digitalisierung.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in die Regional- und Fachausschüsse zur Beratung mit der Maßgabe die Vorlage spätestens dem Hauptausschuss im November zur Entscheidung wieder vorzulegen.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD |
Gegenstimmen |
: |
Stimmenthaltungen |
: CDU, DIE LINKE, FDP |
Abstimmungsergebnis:
Projektmittel der Stadtteilkultur:
Nr.1.:
Mehrheitlich beschlossen
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD,DIE LINKE |
Gegenstimmen |
: CDU |
Stimmenthaltungen |
: FDP |
Nummern 2. – 7.:
Einstimmig beschlossen
Interkulturelle Projekte:
Nummern 1. und 2.:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Herr Wersich verweist darauf, dass eine Frist zur Stellungnahme zu TOP 10 im August bestehe. Diese müsse berücksichtigt werden.
Herr Kranz fragt sich, ob die Bezirksversammlung eine Stellungnahme abgeben sollte oder ob eine Stellungnahme der einzelnen Fraktionen ausreichend sei.
Die Vorsitzende stellt fest, es sei möglich im Hauptausschuss am 17.08.21 eine Stellungnahme zu beschließen.
Herr Dickow stellt dar, es sei denkbar einen Sonderausschuss mit einem Mitglied pro Fraktion für das Erarbeiten einer gemeinsamen Stellungnahme in der Sommerpause einzusetzen.
Die Vorsitzende schlägt vor, das endgültige Vorgehen in der Bezirksversammlung am 17.06.21 zu beschließen. Sie weist darauf hin, die Bezirksversammlung werde am 17.06.21 in Präsenz stattfinden. Die Regularien, wie z. B. Testpflicht und vorherige Anmeldung von Besucherinnen und Besuchern werden den Bezirksabgeordneten in den nächsten Tagen übersandt. Es werde auch eine Pressemitteilung geben.
Der Hauptausschuss genehmigt die Tagesordnung.
Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital tagen:
28.06. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
12.07. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
12.07. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
19.07. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses
Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
26.07. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
26.07. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses
Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Die Vorsitzende erläutert, der Ältestenrat werde sich Ende Juli über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Sitzungen abstimmen und gegebenenfalls eine Sondersitzung des Hauptausschusses einberufen, um einen Beschluss zu fassen.