Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2024

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-0307

Quartiersfonds 2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0403

Beleuchtung im Pergolenviertel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 22-0399

Entspannt im Hayns Park und im Park an der Meenkwiese unterwegs - Maßnahmen zur Entschleunigung des Radverkehrs auf den Weg bringen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.3 - 22-0421

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.11.2024: Einladung eines Referenten der BSW

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-0407.1

Abgeordnete immer up to date halten - alle Infos zu Baumaßnahmen&Co. in die Regionalausschüsse geben - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-0409.1

Öffentliche Toilette im Friedrichsberger Park errichten - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 22-0412.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beschilderung, insbesondere an Schulen und Kitas (Tempo-30-Strecken) - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 22-0467

Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIG: Einladung eines Referenten der Sozialbehörde und ggf. auch Referenten von Anbietern von Hilfsangeboten.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.8 - 22-0424.1

Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIG: Inklusionstag 2025 des Inklusionsbeirats

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 7.9 - 22-0426.1

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses: Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen (RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.10 - 22-0382.1

Beschlussempfehlung Jugendhilfeausschuss: Ferienfreizeiten für das Jahr 2025 ermöglichen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.11 - 22-0480

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 26.11.2024 - Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.12 - 22-0441.1

Beliebter Imbisswagen auf dem Straßburger Platz - Lösungen finden - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.13 - 22-0471.1

Prüfung von Standorten für die Aufstellung von Fahrradbügeln am U+S-Bahnhof Barmbek - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.14 - 22-0442.1

Mitbenennung von Lachnerstraße, Rümkerstraße, Marschnerstraße und Marschnerstieg nach den ebenso bedeutenden weiblichen Angehörigen selben Nachnamens - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD. CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.15 - 22-0440.1

U3-Halt Fuhlsbüttler Straße - Angsträume von vornherein vermeiden, ausreichende Beleuchtung einplanen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.16 - 22-0458.1

Angsträume verhindern - Beleuchtung im Dulsberger Park errichten - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 7.17 - 22-0482

Wegfall des Behindertenstellplatzes unter der U3-Brücke in der Fuhlsbüttler Straße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist Tagesordnungspunkt 5.2 Drucksache 225294.1 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

 

Ö 9

Verschiedenes

Der Hauptausschuss beschließt mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD für den Sportfonds 50.000 € aus bezirklichen Mitteln bereit zu stellen.