Quartiersfonds 2025

Die wichtigsten Zahlen vorweg:

Das Bezirksamt geht davon aus, dass der Quartiersfonds (vorbehaltlich der Haushaltsbeschlüsse der Bürgerschaft) für HH-Nord mit € 1.640.015,- ausgestattet wird. Dies entspricht einer Erhöhung um € 142.857,-.

• Der aktuelle Vorschlag des Bezirksamtes bindet € 1.789.205,-
• Es bleibt somit ein Defizit von € 149.190,-, der Quartiersfonds ist strukturell überbucht
• Durch Reste aus 2024 in Höhe von € 373.830,- kann jedoch auch für 2025 eine ausgeglichene Finanzierung sichergestellt werden.
• Für 2025 verbleibt somit ein Betrag von € 224.640,-, der noch frei verfügbar ist. Dieser Betrag erhöht sich erfahrungsgemäß in 2025 durch Rückforderungen aus Verwendungsnachweisprüfungen oder nicht abgerufene Mittel.

Der Tabelle in der Anlage können alle Vorhaben für 2025 entnommen werden. Hierzu folgende allgemeine Erläuterungen:

• Erhöhungen zum Vorjahr von mehr als € 2000,- sind rot markiert, so dass man diese schneller erkennt
• Verringerungen um mehr als € 2000,- sind grün markiert
• Insgesamt gibt es an vielen Stellen kleinere und aber auch größere Erhöhungen, die in aller Regel auf die weiterhin starken Tarif- und Betriebskostensteigerungen zurückzuführen sind.
• In der Vergleichsspalte „Plan 2024“ sind die einmaligen Vorhaben aus 2024 nicht aufgeführt. Außerdem wurde für die Vergleichbarkeit eingetragen, was in 2024 eingeplant war (nicht die realen Ausgaben). Dies bietet eine einschlägige und schnellere Planungsübersicht für die Mittelverwendung. Daher ist auch keine Gesamtsumme für 2024 ausgewiesen. Diese würde ansonsten ein verzerrtes Bild ergeben.
   

Alle Projekte, wurden in der Vergangenheit bereits durch die Bezirksversammlung oder den Hauptausschuss bewilligt, sind insoweit bekannt. Für alle Maßnahmen liegen Anträge vor und bei Bedarf können inhaltliche Vorlagen nachgereicht werden.

Bei allen Vorhaben werden die Kriterien des Bürgerschaftsbeschlusses eingehalten:

1. Die Arbeit der Einrichtung/des Projekts ist durch den Wegfall von (befristeten) Finanzierungen teilweise oder im Ganzen gefährdet.
2. Es handelt sich um eine Einrichtung/ein Projekt, das für die soziale Infrastruktur in einem Stadtteil von erheblicher Bedeutung ist.
3. Die Angebote dürfen sich nicht mit anderen Angeboten überschneiden und müssen einer Nachfrage/einem Bedarf entsprechen.

Aus Sicht des Bezirksamtes hat sich der Quartiersfonds als Instrument sehr bewährt, um in Quartieren Maßnahmen zu fördern, die den Zusammenhalt und die Integration langfristig stärken und der Beteiligung dienen.

Sehr bewährt hat sich aus Sicht des Bezirksamtes auch das Vorgehen in Hamburg-Nord, mit den Mitteln gezielt Vorhaben zu fördern, die strukturell bzw. langfristig angelegt sind. Wir haben dadurch stabile Strukturen vor Ort und die Träger können sich auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Diese Strukturen helfen uns aktuell auch bei der Bewältigung der Herausforderungen durch den anhaltenden Zuzug von Geflüchteten.

Zu den frei verfügbaren Mitteln

Angesichts des strukturellen Defizits im Quartiersfonds empfiehlt das Bezirksamt dringend, keine neuen Projekte zu fördern, die auf Dauer angelegt sind. Mit den Resten kann zwar die strukturelle Lücke in 2025 und 2026 gut gefüllt und eine ausgeglichene Finanzierung hergestellt werden, aber neue auf Sicht längerfristige Verbindlichkeiten könnten nicht zusätzlich eingegangen werden. Möglich und sinnvoll ist jedoch die Finanzierung von einmaligen Vorhaben oder punktuelle befristete Erhöhungen (z.B. für Honorarkräfte).

Das Bezirksamt bittet die Bezirksversammlung
 

1. um Kenntnisnahme der vorliegenden Drucksache
   
2. Zustimmung zu der vorgeschlagenen Verteilung
    

Michael Werner-Boelz

Übersicht Quartiersfonds  

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