Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 05.11.2024

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0358

Bezirklicher Jobcenterbeirat t.a.h Hamburg-Nord

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-0306

Spielplatz Grasweg: Neue Sanitäranlagen und neue Heizung für die Aktion Kinderparadies Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-0307

Quartiersfonds 2025

Der Hauptausschuss vertagt die Vorlage.

 

Ö 5.2 - 22-0317

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: ZUMBA Fitness für Geflüchtete - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 5.3 - 22-0346

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Gemeinsam (zusammen) wachsen: Bewegungseinheiten für Kinder aus dem Bezirk in der Sporthalle Imstedt - Standorte: Flüchtlingsunterkünfte Heinrich-Hertz-Str. und Mundsburg Tower

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.4 - 22-0357

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Fußballangebot für Geflüchtete in der Barakiel Halle

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0318

Referentenanforderung Verkehrsbehörde - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 22-0349

Frauen. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.3 - 22-0354.1

Hinweisschilder zur Leinenpflicht für alle Hunde am Alsterufer aufstellen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Drucksache 22-0298, Top 5.3 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes