Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 03.09.2024

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE, Volt, AfD

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0117

Stellvertretender Vorsitz im Hauptausschuss Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Ö 3.2 - 22-0102

Ausschuss Benennungen Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-0123

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.4 - 22-0140

Benennungen in den Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.5 - 22-0141

Benennungen für die Fluglärmschutzkommission, die Kommission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.6 - 22-0143

Sitzungstermine 2025

Der Terminplan soll um die Termine des Vergabeausschusses ergänzt werden und wird dann in alle Fach- und Regionalausschüsse zur Beratung überwiesen.

 

Ö 3.7 - 22-0147

Umbenennung in den Ausschüssen Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-5413

Umbenennung der kolonialbelasteten Straße Justus-Strandes-Weg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Antrag wird in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel überwiesen.

Ö 4.2 - 21-5414

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Antrag wird in die Bezirksversammlung überwiesen.

 

Ö 4.3 - 22-0142

Bezirkliche Sondermittel Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Antrag Nummer 1:

Einstimmig beschlossen

 

Die Anträge 2, 4, 5 und 6 werden in die Bezirksversammlung überwiesen.

 

Ö 4.4 - 22-0144

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

siehe Drucksache 22-0142.

 

Ö 4.5 - 22-0149

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

siehe Drucksache 22-0142

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-0082

Befristete Wiederinbetriebnahme eines Teils des ehemaligen Interimsstandortes der öffentlich­rechtlichen Unterbringung „Große Horst 2 a-n (Am Anzuchtgarten)"

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-0146

Beschlussempfehlung des RegA BUHD: Referentenanforderung Verkehrskonzept U5-Ost - Folgetermin

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

 

 

Der Hauptausschuss überweist die Drucksachen 21-5135.1.1 und 21-5428.1.1 in den  Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel, die Drucksache 21-5395.1.1 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, die Drucksache 22-0004.1 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes