Einbindung von Senioren und Schwerbehinderten in das MOIA-Dienstleistungsprojekt im Stadtteil Langenhorn Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel hat sich in seiner Sitzung am 11.03.2024 mit der o.g. Thematik auf der Grundlage eines Antrages der CDU-Fraktion befasst und in Abwesenheit der Fraktion DIE LINKE einstimmig folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

„Die zuständigen Stellen setzen sich bei der Geschäftsführung von Moia aktiv und nachdrücklich im Interesse der Integration von Senioren und Schwerbehinderten, insbesondere von Rollstuhlfahrenden dafür ein, das MOIA-Geschäftsgebiet zukünftig wieder auf den gesamten Stadtteil Langenhorn für alle Nutzer*innen auszuweiten.

Dies gilt auch und insbesondere für die Verlängerung des Vertrages mit Moia ab 2025.“

Begründung:

Der Senioren- und Inklusionsbeirat Hamburg-Nord haben seit geraumer Zeit Bedenken geäußert, dass sie von den Dienstleistungen im Stadtteil Langenhorn von MOIA ausgeschlossen sind. Insbesondere Rollstuhlfahrer, die den Dienst in den extra dafür angeschafften Fahrzeugen gerne z.B. von der Klinik Ochsenzoll nutzen möchten, sind auf alternative und oft komplizierte Transportmöglichkeiten angewiesen. Vor der Corona-Pandemie wurde dieser Bereich bereits von MOIA bedient, jedoch scheint seitdem eine Lücke in der Bereitstellung dieser Dienste entstanden zu sein. Gemäß einer Aussage des Senioren- und Inklusionsbeirats begründet der CEO, Sascha Meyer von MOIA, dass es nicht an MOIA liegt, sondern vielmehr an den politischen Entscheidungsträger, den Bereich freizugeben. Dies deutet darauf hin, dass die Verantwortung nicht allein bei den Unternehmen liegt, sondern dass auch die Politik eine aktive Rolle bei der Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zu Mobilitätsdienstleistungen spielen muss.

Daher setzten wir uns ein, dass auch die schwerbehinderten Bürger, insbesondere die Rollstuhlfahrer in Langenhorn, in das vom Bund geförderte MOIA-Projekt eingebunden werden. Es ist von höchster Bedeutung, dass auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität Zugang zu zeitgemäßen und barrierefreien Transportmöglichkeiten haben. Wir sind überzeugt, dass eine inklusive und barrierefreie Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihren individuellen Einschränkungen, von höchster Bedeutung ist.

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nimmt hierzu wie folgt Stellung:

On-Demand-Verkehre bilden einen wichtigen Baustein zur Umsetzung der Zielsetzungen des Hamburg-Takts. Dabei soll das Verkehrsangebot On-Demand den Linienverkehr mit Bussen und Bahnen ergänzen und eine attraktive Alternative zum privaten PKW zur Verfügung stellen. Langfristiges Ziel ist es, On-Demand-Angebote insbesondere in Gebiete zu bringen, in denen sich mit klassischen ÖPNV-Angeboten heute vor dem Hintergrund von Nachfrageverhalten und Wirtschaftlichkeitsaspekten keine optimale Lösung erzielen lässt.

Beim On-Demand-Service der MOIA GmbH handelt es sich um ein privatwirtschaftliches Mobilitätsangebot zur Ergänzung des öffentlichen Verkehrsangebots innerhalb des Hamburger Verkehrsverbundes. Auf die Ausgestaltung des Angebotes von MOIA kann aus diesem Grund nur teilweise von Seiten der Freien und Hansestadt Hamburg Einfluss genommen werden, soweit für den Betrieb gesetzliche Vorgaben zu beachten sind. Die Auswahl geeigneter Service-Gebiete erfolgt aufgrund der Eigenwirtschaftlichkeit der Verkehre auf der Basis der Einschätzungen des Verkehrsunternehmens. Die MOIA GmbH hat sich entschieden, ihr Angebot in Hamburg ab 2023 auch auf die Stadtteile Lurup und Osdorf, Rahlstedt, Billstedt und Wilhelmsburg auszuweiten. Durch diesen Ausbauschritt und die damit verbundene Gebietsausweitung um ca. 70 km² sind die unternehmensseitigen Kapazitäten an Fahrzeugen und Fahrer:innen gegenwärtig umfassend erschöpft. Die Ausweitung auf weitere Gebiete der Stadt beziehungsweise auf die gesamte Stadtfläche ist in der gegenwärtigen Ausgestaltung leider abhängig vom wirtschaftlichen Erfolg des derzeitigen Betriebes.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Isabel Permien

Keine