Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 02.12.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1633

Zurückziehen eines Ausschussmitglieds Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1644

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1612

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Fußballangebot für Geflüchtete in der Barakiel Halle

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.2 - 22-1634

Quartiersfonds 2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1639

Sondermittel zur Woche des Gedenkens

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1414.1

Bitte um Stellungnahme von Hamburg Wasser und der Feuerwehr zur Eingabe Drs. 22-1414 Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1535.1

"Standortentwicklung Fuhlsbüttel" - Sachstand nach dem Baustart im Areal "Santa Fu" zur Modernisierung des Justizvollzugs und zum perspektivischen Zeitplan und zum Planungsstand einer Nachnutzung freigezogener Flächen auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt unter angemessener Beachtung der örtlichen Erinnerungskultur Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.3 - 22-1536.1

Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank'schen Siedlung unterstützen - Interessenorientierten Austausch mit den Eigentümervertreterinnen und -vertreter zur Anpassung des Denkmalpflegeplans initiieren Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.4 - 22-1568.1

Aufstellung des Doppelhaushalts 2027/2028: Überprüfung der Verteilungsschlüssel für die Rahmenzuweisungen Kinder- und Jugendarbeit, Förderung der Erziehung in der Familie und sozialräumliche Angebote der Familien- und Jugendhilfe (jeweils Betriebsausgaben) Beschlussempfehlung des JHA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-1598

Beschlussempfehlung Jugendhilfeausschuss: Ferienfreizeiten für das Jahr 2026 ermöglichen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.6 - 22-1626

Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten von Hamburg Wasser - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 22-1306.1.1

Angepasste Stellungnahme des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude zur geplanten Einrichtung einer Fahrradstraße in der Klärchenstraße und Goernestraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage aufgrund des Widerspruchs gegen die abschließende Behandlung der GRÜNE-Fraktion in die Bezirksversammlung.

Ö 7.8 - 22-1502.1

Beschleunigte Umsetzung der ehemaligen Veloroute 13 in der Maria-Louisen-Straße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.9 - 22-1503.1

Erhöhung der Polizeipräsenz und stichprobenartige Kontrollen zur Verbesserung der Sicherheit im Stadtpark - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer I:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Volt

 

Nummer II:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Die Linke, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer III 1.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer III 2.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer IV:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 7.10 - 22-1558.1

Maßnahmen zur Verbesserung des Miteinanders im City Nord Park - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Die LINKE, AfD, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.11 - 22-1566.1

Mehr Klarheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende am Winterhuder Marktplatz - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.12 - 22-1587.1

Sichere Schulwegquerung an der Stadtteilschule Winterhude im Wiesendamm (Bezirksroute 24) und Anordnung von Tempo 30 im Schulwegabschnitt - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1:

Einstimmig beschlossen

 

Punkt 2:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, Die Linke, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.13 - 22-1599.1

Sicherstellung der Verkehrssicherheit und Zugänglichkeit an der Baustelle Eppendorfer Marktplatz - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE Linke, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE

 

 

Ö 7.14 - 22-1630

Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten des LSBG - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.15 - 22-1611.1

Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2025/2026 - Verteilung der Rahmenzuweisung 2026 "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten" - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

ohne Willi-Bredel-Gesellschaft:

Einstimmig beschlossen

 

Willi-Bredel-Gesellschaft:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, FDP, Die Linke, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

Ö 7.16 - 22-1635

Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.17 - 22-1631.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 93, 97, 101, 103 und 104:

Einstimmig beschlossen

 

 

Nummern 99 und 100:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: Die Linke

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Nummer 106:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7.18 - 22-1621.1

Verbesserung der Aufenthalts- und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich Käkenhof/Käkenkamp Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.19 - 22-1471

Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

Die GRÜNE-Fraktion widerspricht einer abschließenden Behandlung der Anträge Drucksachen 22-1591 und 22-1597 im Hauptausschuss.

 

 

Der Hauptausschuss überweist die Anträge Drucksachen 22-1591 und 22-1597 in die Bezirksversammlung und nimmt von den anderen Drucksachen Kenntnis.

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.3 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, den Tagesordnungspunkt 8.1 in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 9

Verschiedenes