Quartiersfonds 2026

Das Bezirksamt geht davon aus, dass der Quartiersfonds (vorbehaltlich der Haushaltsbeschlüsse der Bürgerschaft) für HH-Nord mit € 1.671.344,- ausgestattet wird. Dies entspricht einer Erhöhung um rund € 2400,- (Auslöser sind geringe Veränderungen in den Bevölkerungsdaten).

• Der aktuelle Vorschlag des Bezirksamtes bindet € 1.804.703,-
• Es bleibt somit ein Defizit von € 133.359,-, der Quartiersfonds ist strukturell überbucht
• Durch Reste und Rückflüsse aus 2025 in Höhe von €141.269,- kann jedoch auch für 2026 eine ausgeglichene Finanzierung sichergestellt werden.
• Für 2026 verbleibt somit ein Betrag von € 7.910,-, der noch frei verfügbar ist.

Trotz der zahlreichen Kostensteigerungen und geringerer Reste aus dem Vorjahr kann dieses Ergebnis erreicht werden, da es auch Entlastungen gegeben hat. Hierzu zählt insbesondere, dass mehrere Stellen bei Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten, die in der Vergangenheit aus dem Quartiersfonds kofinanziert wurden, nun vollständig aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur finanziert werden. Dies konnte im Rahmen der Neubewertung der Stellen in der Stadtteilkultur in Verhandlungen mit der Behörde für Kultur und Medien erreicht werden. Das Bildungsportal „hamburg aktiv“ wurde eingestellt, auch dadurch wurden Mittel frei.

Angesichts des strukturellen Defizits und der geringen frei verfügbaren Mittel zeigt sich, dass es im Quartiersfonds keinen finanziellen Spielräume gibt.

Anders als in den Vorjahren, können Rückflüsse im laufenden Jahr (z.B. aus Prüfungen) nicht mehr sofort wieder verwendet werden, sondern müssen erst durch das sog. Resteverfahren mit der Finanzbehörde. Sie stehen dann (bei positivem Verlauf des Verfahrens) im Folgejahr zur Verfügung. Daher gibt es nur die o.g. € 7.910,- die noch disponibel sind.

Das Bezirksamt bittet dies bei Anfragen von Trägern an die Politik zu berücksichtigen und entsprechend zu kommunizieren.

Der Tabelle in der Anlage können alle Vorhaben für 2026 entnommen werden. Hierzu folgende allgemeine Erläuterungen:

• Erhöhungen zum Vorjahr von mehr als € 2000,- sind rot markiert, so dass man diese schneller erkennt
• Verringerungen um mehr als € 2000,- sind grün markiert
• Insgesamt gibt es an vielen Stellen kleinere und aber auch größere Erhöhungen, die in aller Regel auf Tarif- und Betriebskostensteigerungen zurückzuführen sind.
• In der Vergleichsspalte „Plan 2025“ sind die einmaligen Vorhaben aus 2025 nicht aufgeführt. Außerdem wurde für die Vergleichbarkeit eingetragen, was in 2025 eingeplant war (nicht die realen Ausgaben). Dies bietet eine einschlägige und schnellere Planungsübersicht für die Mittelverwendung. Daher ist auch keine Gesamtsumme für 2025 ausgewiesen. Diese würde ansonsten einverzerrtes Bild ergeben.
  

Alle Projekte, wurden in der Vergangenheit bereits durch die Bezirksversammlung oder den Hauptausschuss bewilligt und sind insoweit bekannt. Für alle Maßnahmen liegen Anträge vor und bei Bedarf können inhaltliche Vorlagen bzw. Erläuterungen nachgereicht werden.

Bei allen Vorhaben werden die Kriterien des Bürgerschaftsbeschlusses eingehalten:

1. Die Arbeit der Einrichtung/des Projekts ist durch den Wegfall von (befristeten) Finanzierungen teilweise oder im Ganzen gefährdet.
2. Es handelt sich um eine Einrichtung/ein Projekt, das für die soziale Infrastruktur in einem Stadtteil von erheblicher Bedeutung ist.
3. Die Angebote dürfen sich nicht mit anderen Angeboten überschneiden und müssen einer Nachfrage/einem Bedarf entsprechen.

Aus Sicht des Bezirksamtes hat sich der Quartiersfonds als Instrument sehr bewährt, um in Quartieren Maßnahmen zu fördern, die den Zusammenhalt und die Integration langfristig stärken und der Beteiligung dienen.

Die verlässliche Finanzierung von Trägern und Initiativen aus dem Quartiersfonds hat zu stabilen Strukturen in den Quartieren geführt, von den viele Menschen in Hamburg-Nord profitieren.

Beschluss:

Das Bezirksamt bittet den Hauptausschuss

1. um Kenntnisnahme der vorliegenden Drucksache
   
2. Zustimmung zu der vorgeschlagenen Verteilung
   

Dr. Bettina Schomburg

Keine

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