Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet keine öffentliche Fragestunde statt.
Frau Groß stellt sich als neue Regionalbeauftragte für Rothenburgsort vor.
Der Niederschrift wird einstimmig, bei einer Enthaltung der SPD-Fraktion und einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, zugestimmt.
Der Niederschrift wird einstimmig, bei einer Enthaltung der SPD-Fraktion und einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, zugestimmt.
Herr Abreu de Sousa möchte den Antrag vollumfänglich unterstützen. Er frage allerdings nach den Besitzverhältnissen.
Herr Nelkner führt aus, dass sich das Bezirksamt um die weitere Betreibung kümmere. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Böttcher und Herrn Leipnitz teilt er mit, dass auch das Bezirksamt derartige Regale aufstellen könne, diese seien allerdings offen. Ein entsprechendes Bild lässt er nachträglich der Drucksache beifügen.
Herr Leipnitz hält die offene Variante gerade bei Wind- und Regenverhältnissen nicht für sinnvoll.
Herr Sträter meldet aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss stimmt einer Vertagung einstimmig zu.
1. Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
2. Der Ausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag einstimmig zu.
Herr Behrschmidt stellt den Antrag vor.
Herr Abreu de Sousa sieht noch Beratungsbedarf und stellt einen Antrag auf Vertagung.
Der Ausschuss stimmt der Vertagung auf die nächste Sitzung einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa beantragt die Beschlussfassung, allerding unter der Auflage, dass alles so bleibt wie es derzeitig ist.
Herr Behrschmidt erkennt, dass der verbleibende 1,5 m Fußweg zu schmal sei.
Herr Leipnitz fügt hinzu, dass in der Zone 2 der Rostocker Straße zwei entgegenkommende Fußgänger kaum Platz hätten.
Herr Dr. Böttcher führt aus, dass die Qualitäten des Stadtraumes überwiegen und die Einschränkungen hinnehmbar seien.
Der Ausschuss folgt dem Antrag von Herr Abreu de Sousa und stimmt bei Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa bittet darum, die Flächengröße des Weihnachtsmarktes zugrunde zu legen, wie sie vor 5 Jahren genehmigt worden sei.
Herr Behrschmidt äußert den Wunsch, dass die Einsparungen der CO2-Emissionen unbedingt eingehalten werden, so wie es im Ausschreibungstext festgehalten worden sei. Daher bittet er um Anpassungen des folgenden Satzes im 4. Absatz:
„Es sollten dabei CO²-Emissionen vermieden…"
Frau Carstens erläutert, dass durch eine Begehung vor Ort die Machbarkeit geprüft wurde und an den Seiten Einbauten hinzugekommen seien, was zu der veränderten Fläche geführt habe. Sie sei jedoch bereit, den Wunsch nach einer Vergrößerung der Fläche zu prüfen.
Daraufhin erfolgt eine Abstimmung über die Vorlage unter Berücksichtigung der Vorschläge von Herrn Abreu de Sousa und Herrn Behrschmidt.
Für die Anpassung der Flächengröße von 2018 stimmen die Ausschussmitglieder mehrheitlich, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE und Enthaltung der Die GRÜNE-Fraktion, zu.
Die von Herrn Behrschmidt formulierte Änderung im Ausschreibungstext von "sollten" auf "sollen" lehnen die Ausschussmitglieder mehrheitlich, gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion, ab.
Damit wird bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion einstimmig für die Flächengröße von 2018, zugestimmt.
Der Ausschuss vertagt die Drucksache einstimmig auf die nächste Sitzung, mit dem Hinweis die Vorlage der Stadtteilkonferenz Neustadt vorzulegen.
Herr Abreu de Sousa stellt fest, dass nun die Stellungnahme des Bezirksamtes vorliegt, aber die Prüfung durch die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) und anderen beteiligten Behörden fehle.
Auch Herr Nelkner hält fest, dass die HafenCity GmbH hier ebenfalls in der Verantwortung sei, ebenso die Behörde für Inneres und Sport (BIS) und die BVM.
Der Ausschuss beschließt sodann einstimmig, dass die zuständigen Fachbehörden/Stellen um eine fachliche Einschätzung / Stellungnahme zu den in der Anlage aufgeführten Punkten gebeten werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Dr. Böttcher meldet weiteren Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa stellt fest, um eine abschließende Einschätzung der Behörde für Inneres und Sport zu bekommen, ein Beschluss gefasst werden müsse. Er spricht sich weiter für die Anbringung eines Zebrastreifens aus.
Herr Behrschmidt ergänzt, dass auch Schulbau Hamburg mit in den Prozess berücksichtigt werden solle.
Der Ausschuss spricht sich weiterhin für die Einrichtung eines Zebrastreifens in der Stockmeyerstraße aus und beschließt einstimmig, dass die Behörde für Inneres und Sport / Polizei um Abgabe einer Stellungnahme gebeten wird, in der die unterschiedlichen Ergebnisse bzw. abweichenden Stellungnahmen hinsichtlich der Einrichtung des Fußgängerüberweges erläutert werden.
Herr Nelkner trägt aus einem Antwortschreiben der Behörde Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer vor, dass die Spiegel unter der Billhorner Brückenstraße an der Hochwasserschutzwand aus deichrechtlicher Sicht angebracht werden könnten. Die Umsetzung sei bereits in Arbeit und die Unterhaltung unterliege dem Bezirksamt.
Der Ausschuss sieht vor dem Hintergrund von einer Beschlussfassung ab und nimmt Kenntnis.
Herr Abreu de Sousa unterstützt das Anliegen.
Der Ausschuss stimmt der Beiratsempfehlung einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa und Herr Behrschmidt sprechen sich für eine Beschlussfassung aus.
Der Ausschuss stimmt der Beiratsempfehlung einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa erkennt aus der Stellungnahme, dass es sich um ein größeres städtebauliches Verkehrskonzept handele. Dieses sei nicht so schnell realisierbar, da es an personellen Ressourcen fehle. Auch sehe er die Priorität bei anderen im Bezirk laufenden Projekten, daher bitte er darum, ein Meinungsbild des Beirates einzuholen.
Herr Behrschmidt unterstützt den Vorschlag.
Der Ausschuss stimmt einer Vertagung unter Berücksichtigung des Vorschlags von Herrn Abreu de Sousa einstimmig zu.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Themen vor.
Herr Behrschmidt berichtet, dass es bei einzelnen Gastronomen in den Colonnaden und am Großneumarkt Unmut gäbe, weil Bußgelder angedroht wurden. An beiden Orten standen die Tische und Stühle noch im Außenbereich.
Herr Nelkner antwortet, dass es auch an den Alsterarkaden eine ähnliche Situation gäbe. Er kündigt eine Berichterstattung an.