Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2024

Ö 1

Begrüßung/öffentliche Fragestunde

Frau Oestreich eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass diese zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2024

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 - 22-3987.1

Mailversand aus ALLRIS heraus, hier: Beendigung der Pilotierung für alle Bezirke

Ö 3.2 - 22-4434.2

Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße

Ö 3.3 - 22-4487.2

Sauberkeit und Wohlfühl-Atmosphäre in Billstedt wieder herstellen

Ö 3.4 - 22-4625

Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes, hier: Information des Hauptausschusses über die geplante Übernahme von Aufgaben nach dem Konsumcannabisgesetz

Ö 3.5 - 22-4627

Stadtteilrat Rothenburgsort - Veränderungen der Stadtteilratszusammensetzung

Ö 3.6 - 22-4633

Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungsgesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungsleistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG hier: Stellungnahme der Vorsitzenden der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Ö 3.7 - 22-4669

Quartiersfonds 2024 - grundsätzliche Informationen und Vorgehen in 2024

Ö 4

Vorlagen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-3991.2.2

Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken

Ö 4.2 - 22-4612

Eingabe zu den provisorischen HVV-Busstellplätzen in der Bürgerweide

Herr Hoitz (CDU) teilt vorab mit, dass er gem. § 6 (5) Bezirksverwaltungsgesetz an der Abstimmung dieses TOP nicht teilnimmt.

Ö 4.3 - 22-4644

Anträge auf Stadtteilkulturmittel -Mai 2024-

Ö 4.4 - 22-4645

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 4.5 - 22-4648

Eingabe zum U2/U4-Ersatzverkehr

Frau Wöhlk erläutert den aktuellen Informations- und Sachstand vor Ort.

Ö 4.6 - 22-4649

Eingabe zur Sperrung der Karolinenstraße wegen des OMR-Festivals

Ö 4.7 - 22-4651

Aufstellen eines WC-Containers auf dem Großneumarkt

Ö 4.8 - 22-4655

Eingabe zu den Bauarbeiten in dern Stengelestraße

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 22-4529

Sondermittelantrag 84/2023 - Schullandheim Meereswoge Neuwerk e.V.

Herr Sträter teilt mit, dass bestehende Bedenken nicht ausgeräumt sind. Vor diesem Hintergrund lehne seine Fraktion den Antrag ab.

Ö 5.2 - 22-4606

Sondermittelantrag 37/2024 - Fundus Theater gGmbH

Ö 5.3 - 22-4579

Sondermittelantrag 24/2024 - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen

Ö 5.4 - 22-4611

Sondermittelantrag 38/2024 - Haus Mignon e.V.

Ö 5.5 - 22-4624

Sondermittelantrag 39/2024 - F&W Fördern und Wohnen AöR, Notübernachtungsstätte Pik As

Ö 5.6 - 22-4507

Sondermittelantrag 13/2024 - Hammer Park e.V.

Ö 5.7 - 22-4628

Sondermittelantrag 41/2024 - Sportspaß e.V.

Ö 5.8 - 22-4629

Sondermittelantrag 43/2024 - Dolle Deerns e.V.

Ö 5.9 - 22-4630

Sondermittelantrag 35/2024 - TempelForum - Verein zum Erhalt und zur Öffnung der Tempel-Ruine in der Poolstraße e.V.

Ö 5.10 - 22-4631

Sondermittelantrag 20/2024 - St. Maximilian Kolbe (Pastoraler Raum), Büro Wilhelmsburg

Ö 5.11 - 22-4634

Sondermittelantrag 45/2024 - Passage gGmbH / Tagwerk St. Georg

Ö 5.12 - 22-4640

Sondermittelantrag 42/2024 - Helene Rempel

Ö 5.13 - 22-4646

Sondermittelantrag 47/2024 - Honigfabrik e.V.

Ö 5.14 - 22-4647

Sondermittelantrag 49/2024 - Trägerverein Gesundheitszentrum St Pauli e.V.

Ö 5.15 - 22-4572

Sondermittelantrag 31/2024 - Hamburger Wasser-Sport Gemeinschaft

Ö 5.16 - 22-4652

Sondermittelantrag 52/2024 - Bildung für alle! e.V.

Ö 6

Anträge und Mitteilungen der Politik

Ö 6.1 - 22-4613

Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol 2024" (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 6.2 - 22-4654

Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 6.3 - 22-4657

Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 6.4 - 22-4658

Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 6.5 - 22-4659

Prüfauftrag die Buslinie X 80 von Lauenburg zum Rödingsmarkt wieder über die alte Linienführung Billstedt, Horn, Hamm mit Haltestellen Billstedter Hauptstraße, Bauerberg und Burgstraße herzustellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 6.6 - 22-4660

Das Drunter und Drüber Festival auch 2024 möglich machen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 6.7 - 22-4661

Dyke March in Hamburg unterstützen - Lesbische Sichtbarkeit in Hamburg fördern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 6.8 - 22-4662

Konkretisierung der Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zur möglichen Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Bereiches Eiffestraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 6.9 - 22-4663

Neue Flaggen für Pride e.V. (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 6.10 - 22-4664

Die ehemalige Hausmeisterwohnung am Schulstandort Billbrookdeich wiederherstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Herr Dassow erläutert den Antrag.

Ö 6.11 - 22-4665

Finanzielle Unterstützung für die Vorstellungen Das TAGEBUCH DER ANNE FRANK im Theater das Zimmer (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Frau Wöhlk erläutert den Antrag.

Ö 6.12 - 22-4666

Weiterbetrieb der Fahrrad- und Holzwerkstatt in Rothenburgsort sichern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Herr Sträter erläutert den Antrag.

Ö 6.13 - 22-4667

Die MS Stubnitz vor Rost schützen und das Kultur.Raumschiff als außergewöhnlichen Kulturort in Hamburg-Mitte erhalten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Herr Sträter erläutert den Antrag.

Ö 6.14 - 22-4668

Hafenpartnerschaft sichtbar machen - Eine Kaohsiungstraße für Hamburg (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion)

Herr Fischer erläutert den Antrag. Herr Kunstmann sieht die Bezirkspolitik als nicht zuständig.

Ö 7

Verschiedenes