Frau Oestreich eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass diese zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu, und bestätigt den Beschluss des Cityausschusses vom 09.04.2024.
Herr Hoitz (CDU) teilt vorab mit, dass er gem. § 6 (5) Bezirksverwaltungsgesetz an der Abstimmung dieses TOP nicht teilnimmt.
Der Hauptausschuss fasst folgende Beschlüsse:
K 41/2024:
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab -bei Enthaltung der AfD und GRÜNE-Fraktion-
K 44/2024:
Herr Sträter (SPD) schlägt vor den Antrag abzulehnen, da er nicht den Förderkriterien für Stadtteilkultur entspreche.
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.
K 45/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 2.000,--€ zu
K 46/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich in Höhe von 1.000,--€ zu.
K 47/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 1.520,-- € für Sachmittel zu.
K 48/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich in Höhe von 700,--€ zu.
K 49/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich in reduzierter Höhe von 2.100,--€ zu.
K 50/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich in Höhe von 950,--€ zu.
K 51/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich in reduzierter Höhe von 2.373,--€ für Materialkosten zu.
K 52/2024:
Herr Sträter (SPD) weist darauf hin, dass die letztmalige Förderung aufgrund eines Jubiläums erfolgte; eine dauerhafte Bezuschussung sei nicht beabsichtigt.
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag -bei Enthaltung der GRÜNE- und Die Linke -Fraktion- einstimmig ab.
K 53/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 630,--€ zu.
K 54/2024:
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 2.500,--€ zu.
Frau Wöhlk erläutert den aktuellen Informations- und Sachstand vor Ort.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, die Eingabe in den Cityausschuss (oder dessen Nachfolgeausschuss) der kommenden Legislatur abzugeben.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, die Eingabe in den Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde der nächsten Legislatur abzugeben. Zwischenzeitlich werde die Verwaltung um eine Stellungnahme gebeten. Dem Petenten solle eine entsprechende Zwischennachricht übermittelt werden.
Herr Sträter teilt mit, dass bestehende Bedenken nicht ausgeräumt sind. Vor diesem Hintergrund lehne seine Fraktion den Antrag ab.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus dem Gestaltungsfonds für Investitionen).
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus dem Förderfonds konsumtiv).
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus Sondermitteln Citybereich).
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus Sondermitteln Citybereich).
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig zu, dass die Maßnahme in Höhe von 5.100,00 € aus dem Förderfonds investiv finanziert wird.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus Masterplan Sport konsumtiv). Die Mittelentnahme erfolgt vorbehaltlich der Resteübertragung durch die Fachbehörde.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag in Höhe von 6.700,--€ für Sachkosten einstimmig zu (aus regionalen Sondermitteln Wilhelmsburg/Veddel).
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus regionalen Sondermitteln Wilhelmsburg / Veddel).
Der Hauptausschuss vertagt den Sondermittelantrag einstimmig -bei einer Enthaltung der Die Linke-Fraktion- auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag -gegen die AfD- mehrheitlich zu (aus regionalen Sondermitteln Billstedt)
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag bis zu 20.000,--€ -gegen die AfD- mehrheitlich zu (aus Gestaltungsfonds für Investitionen).
Zudem sollen Kostenvoranschläge und die Information, ob der Pächter sich an den Kosten beteiligt, nachgereicht werden.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig zu (aus Gestaltungsfonds investiv).
Herr Sträter teilt mit, dass eine Zuwendung in Höhe von 6 € pro Person veranschlagt werde.
Der Hauptausschuss stimmt sodann dem Sondermittelantrag in Höhe von max. 1.200 ,--€ mehrheitlich zu
-gegen die AfD und Enthaltung der Die Linke-Fraktion) (aus Förderfonds konsumtiv).
Der Hauptausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung, und stimmt sodann dem Antrag und der Wahl von Frau Brüggemann einstimmig zu.
Der Hauptausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung, und stimmt sodann dem Antrag und der Wahl von Frau Blumenthal einstimmig zu.
Der Hauptausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung, und stimmt sodann dem Antrag und der Wahl von Frau Soylu einstimmig zu.
Der Hauptausschuss einigt sich vorab einvernehmlich auf eine offene Abstimmung, und stimmt sodann dem Antrag und der Wahl von Herrn Meyer einstimmig zu.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich zu.
Herr Sträter erläutert den Antrag und stimmt dem Wunsch von Herrn Muja, die GRÜNE-Fraktion als Antragsteller mit aufzunehmen, zu.
Der Hauptausschuss stimmt dem so ergänzten Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich zu.
Herr Dassow erläutert den Antrag.
Frau Wöhlk erläutert den Antrag.
Herr Sträter erläutert den Antrag.
Herr Sträter erläutert den Antrag.
Herr Fischer erläutert den Antrag. Herr Kunstmann sieht die Bezirkspolitik als nicht zuständig.
Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.