Protokoll
Sitzung des Cityausschusses vom 12.11.2024

Ö 1

Begrüßung und Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertreter und Konstituierung des Ausschusses

Ö 2

Verpflichtung der Ausschussmitglieder

Ö 3

Wahlen

Ö 3.1

Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses

Ö 3.2

Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds

Ö 4

Öffentliche Fragestunde

Ö 5

Berichterstattung des Nachtbeauftragten

Ö 6

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 7

Sondermittelanträge

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 23-0172

Ampel für den Radverkehr am Axel-Springer-Platz (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 8.2 - 22-4215

Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 9

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 9.1 - 22-3991.2.5

Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken

Ö 9.2 - 23-0114

HVV switch - Erweiterung von jeweils einem bestehenden Mobilitäts-Service-Punkt in der Neustadt und in Finkenwerder

Ö 9.3 - 22-4317.1

Pilotprojekt für ein freundliches Miteinander - Erneuerung und Aufstellung von Schildern für die Hundeauslaufzone im Entenwerder Elbpark

Ö 9.4 - 22-4649

Eingabe zur Sperrung der Karolinenstraße wegen des OMR-Festivals

Ö 9.5 - 22-4360.2

Erste Schritte zur Umsetzung einer konfliktfreien Nutzung des öffentlichen Raums in der Paul-Roosen-Straße

Ö 9.6 - 23-0183

Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Haspa Marathon Hamburg 2025

Ö 9.7 - 23-0184

Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Winterdom 2024

Ö 9.8 - 23-0218

Eingabe wegen einer Veranstaltung des "Bündnis Hansaplatz" im LAB-Treffpunkt Hansaplatz

Ö 10

Beiräte

Ö 10.1

Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 10.1.1 - 23-0173

Verfügungsfondsanträge - Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 10.1.2 - 23-0174

Ergänzungstafel für die Ellmenreichstraße (Deutsches Schauspielhaus), hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.09.2024

Ö 10.1.3 - 23-0175

Tempo 30 für die Lange Reihe, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.09.2024

Ö 10.1.4 - 23-0176

Beseitigung der zahlreichen "Werbe-Stopper" auf der Langen Reihe, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.09.2024

Ö 10.2

Stadtteilkonferenz Neustadt

Ö 10.2.1 - 23-0177

Verlängerung des Modellprojektes Straßensozialarbeit in der Neustadt bis zum 31.07.2025, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 03.09.2024

Ö 10.3

Stadtteilrat Rothenburgsort

Ö 10.3.1 - 23-0178

Verkehrssituation als Folge Infrastrukturmaßnahmen Billhorner Röhrendamm & Vierländer Damm, hier: Empfehlung des Stadtteilrates Rothenburgsort vom 03.06.2024

Ö 10.4

HafenCity Forum

Ö 10.4.1 - 23-0179

Regelmäßige und transparente Kommunikation des Senats zum Elbtower, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 16.05.2024

Ö 10.4.2 - 23-0193

Milieuschutz für historische Speicherhäuser in der Hongkongstraße/HafenCity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 16.05.2024

Ö 11 - 23-0202

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 12

Verschiedenes