Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken
Letzte Beratung: 12.11.2024 Cityausschuss Ö 9.1
Der Cityausschuss hat sich in seiner Sitzung am 14.11.2023 mit der nachfolgend aufgeführten Beiratsempfehlung sowie den beiliegenden Hinweisen des Bezirksamtes (Fachamt Management des öffentlichen Raumes) vom 20.10.2023 zu den einzelnen Punkten befasst.
Der Cityausschuss hat von einer Beschlussfassung über die Beiratsempfehlung zunächst abgesehen und stattdessen einstimmig beschlossen, dass die zuständigen Fachbehörden/Stellen um eine fachliche Einschätzung / Stellungnahme zu den in der Anlage aufgeführten Punkten gebeten werden.
Der Beirat fordert zeitnah, innerhalb der nächsten 6 Monate, einen Micro-Workshop bzw. eine Round-Table Diskussion hinsichtlich des Rad- und Fußverkehrs in der HafenCity zu veranstalten. Auszustatten ist dieser mit volksnahen Vertreter:innen der Politik, Vertretenden von Fachbehörden, Bezirksamt und der HafenCity GmbH, Polizei und Bewohnenden der HafenCity. Grundlage für die Veranstaltung bietet eine (angehängte) Liste mit neuralgischen Punkten des Rad- und Fußverkehrs, um im nächsten Schritt auszuarbeiten und differenziert zu betrachten.
Dafür 47
Dagegen 0
Enthaltungen 2
Der Cityausschuss hat die in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen in seiner Sitzung am 09.04.2024 beraten und der Durchführung eines Workshops bzw. Runden Tisches einstimmig zugestimmt mit der Maßgabe, dass dieser auch - entsprechend der Beiratsempfehlung Drs. Nr. 22-4354 „Runder Tisch zum Thema Tempo 30 in der HafenCity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023“ - das Thema „Tempo 30 in der HafenCity“ mit auf die Agenda nehmen soll.
Aufgrund der vorrangigen Zuständigkeit der HafenCity Hamburg GmbH bzw. der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen spricht sich der Cityausschuss dafür aus, dass der Workshop von deren Seite initiiert wird.
Der Hauptausschuss hat den Beschluss in seiner Sitzung am 14.05.2024 anstelle der Bezirksversammlung bestätigt.
Das Bezirksamt Hamburg-Mitte nimmt mit Schreiben vom 17.10.2024 wie folgt Stellung:
Die Beteiligungsveranstaltung für den Runden Tisch HafenCity wird am 14.11.2024 von 18.00 bis 20.30 Uhr in der Katharinenschule am Sandtorpark stattfinden. Es wird mit ca. 80 Teilnehmenden gerechnet. Die Übernahme der Konzeption und Moderation erfolgt durch die STEG Hamburg.
Neben den Anwohnenden sollen als Sachverständige teilnehmen: Verkehrsdirektion / Polizeikommissariat, Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, HafenCity Hamburg GmbH, Bezirksamt Hamburg-Mitte, Quartiersmanagement, Forum und Netzwerk HafenCity.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.