Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023

Der Cityausschuss hat der nachfolgenden Empfehlung des HafenCity-Forums in seiner Sitzung am 16.01.2024 einstimmig zugestimmt.

Auf dem letzten HafenCity Forum Ende Mai wurden Kritikpunkte gesammelt und in Form einer Liste dem Bezirksamt übermittelt. Für die nächsten Schritte wird auf Rückmeldungen und Stellungnahmen verschiedener Organisationen und Zuständigkeiten, beispielsweise dem LSBG (Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer), gewartet. Die ersten Rückmeldungen wurden bereits durch die Fachbehörden des Bezirksamts eingetragen.

Bei diesem Thema sind die Teilnehmenden des Forums der gleichen Meinung wie die Verwaltung und die Bezirkspolitik, dass ein Runder Tisch bezogen auf die ausführliche Liste mit neuralgischen Punkten in der Hafencity eigentlich nicht mehr zielführend ist.

Das Forum hält den Vorschlag der Politik für sinnvoll, die Rückmeldung aus den anderen Fachbehörden abzuwarten und anhand dieser Rückmeldung die möglichen Verbesserungen im Rad- und Fußverkehr nach Umsetzbarkeit abzuarbeiten.

Nichtsdestotrotz wünschen sich die Teilnehmenden weiterhin einen runden Tisch zu dem Teilbereich „Tempo 30 in der HafenCity“.

Vor diesem Hintergrund bittet das HafenCity Forum den Cityausschuss darum, nachdem die Rückmeldung aus allen Fachbehörden vorliegen, sich bei der Verwaltung anhand dieser Rückmeldung für eine zeitnahe Umsetzung der machbaren Verbesserungsvorschläge einzusetzen.

Abstimmungsergebnisse:

Ja: 12

Nein: 0

Enthaltung: 1

Das Bezirksamt verweist auf die Stellungnahmen der Fachbehörden und des Bezirksamtes - siehe Drs. Nr. 22-3991.2.1. Darin ist ersichtlich, dass sich die zuständigen Stellen bereits kümmern. Dem Cityausschuss steht es frei, einzelne Punkte noch einmal hervorzuheben und den Wunsch nach einer Umsetzung zu verdeutlichen.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.