Sitzung des Hauptausschusses

Begrüßung/öffentliche Fragestunde

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2021

Mitteilungen der Verwaltung

Fahrradbügel in den Colonnaden kurzfristig abbauen und versetzen

Sonntagsöffnungen aus Anlass von besonderen Ereignissen am 08.08.2021, 05.09.2021 sowie 10.10.2021

Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für die Veranstaltung Wake Capital am 07.08.2021

Vorlagen der Verwaltung

Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirats in der 22. Legislaturperiode, hier: Entsendung von Mitgliedern und Vertretungen (Die Vorlage wurde ergänzt (u.a. um eine weitere Bewerbung).)

Unterstützung der Interessengemeinschaften durch den Neustartfonds City & Zentren, hier: Entscheidung über vorliegende Anträge

Anträge auf Stadtteilkulturmittel - August 2021 (Die Vorlage wurde ergänzt um den Antrag K 61/21.)

Verteilung der Steigerung in der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für die institutionell geförderten Stadtteilkultureinrichtungen 2022

Verlängerung des Zuwendungszeitraums zum Antrag auf Stadtteilkulturmittel K 2/20 "Kulturflut Open Air"

Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 113 "Östlich Haferblöcken" Errichtung eines neuen Wohnquartiers am Öjendorfer See Beschlussfassung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan-Entwurf Hamm 2 "Wohnen und Arbeiten am Pröbenweg" Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf, Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im September 2021

Grundlagenermittlung für ein Soziales Quartiers- und Dienstleistungszentrum Mümmelmannsberg

Sondermittelanträge

Sondermittelantrag 19/21, Biller Ruder Club von 1883 r.V.

Antrag auf Stadtteilkulturmittel K42/21 (Förderung aus Sondermitteln)

Antrag auf Stadtteilkulturmittel K45/21 (Förderung aus Sondermitteln)

Sondermittelantrag 52/21, Hammer Park e.V.

Sondermittelantrag 35/21, Hamburger Leichtathletik-Verband e.V.

Sondermittelantrag 46/21, Kleingärtner-Vereinigung Horn Nord e.V.

Anträge und Mitteilungen der Politik

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der FDP-Fraktion)

Sicherung der Pforten auf dem Spielplatz Stengelestraße in Horn (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Fachausschuss "Elbbrücken" (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Barrierefreiheit im JUKZ am Stintfang herstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Probierstand für den Wochenmarkt der Zukunft (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion)

Verschiedenes

Eingesetzte Unterausschüsse für Bauangelegenheiten, hier: Erweiterung des Beschlusses 22-2117

Sachstand 22-1414.1 „Konzeptvergabe in Erbpacht der im B-Plan Klostertor 11 - St. Georg (Flurstücke 1824 und 1710 / ehemalige Hillgruber Grundstücke) für Wohnungsbau ausgewiesene Grundstücke (Innenbereich und Ecke Norderstraße/Schultzweg) vorzugsweise an eine Wohn-Genossenschaft (Quartiersbeirat Münzviertel)“

Sachstand 22-0028 „Zusammenfassung des Gesprächs zur Schließung der Karodiele am 06.05.2019, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel“

Aktuell erforderliche Sanierungsmaßnahmen in Planten un Blomen

Mietstreit zwischen "Centro Sociale" und der Stadt Hamburg