28.02.2019

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Bürgerfragestunde
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Standortwechsel einer dezentralen Außenstelle des Fachamtes Straffälligen- und Gerichtshilfe
20-3475
Ö 4.2
Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlage(SIA) an der Ecke Hoheluftchaussee/Lehmweg Drs. 20-3203, Beschluss der BV vom 27.09.2018
20-3481
Ö 5
Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 5.1
Referentenanforderung an die BSB in den Ausschuss für Bildung und Sport Drs. 20-3412, Beschluss der BV vom 31.01.2019
20-3452
Ö 5.2
Entschärfung des stadteinwärtsführenden Radfahrschutzstreifens in der Osterstraße vom Ring 2 bis zum Eppendorfer Weg Drs. 20-3343, Beschluss der BV vom 13.12.2018
20-3455
Ö 5.3
Bezirksamt Altona - Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz, Betreuungsabschnitt Altona/Eimsbüttel – Standortverlagerung hier: Anhörung der Bezirksversammlungen Altona und Eimsbüttel § 26 BezVG
20-3469
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2019
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
20-3486
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Kein weiterer Grünfraß in Lokstedt - Bezirklicher Bebauungsplan für eine langfristige, gemeinwohlorientierte und sozialverträgliche Nutzung der Grün- und Freiflächen in Lokstedt -
20-3412
Ö 9.2
Benennung des Platzes vor dem Geomatikum, Bundesstraße, zum Fiete-Peter-Platz
20-3470
Ö 9.3
Errichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Bezirksamt Eimsbüttel mit gleichzeitiger Freigabe der Einbahnstraße für Fahrräder in Gegenrichtung
20-3471
Ö 9.4
Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen
20-3474
Ö 9.5
Sitzung des BuS in der Schule Rellinger Straße
20-3476
Ö 9.6
DKMS-Registrierungsaktion im Bezirksamt Eimsbüttel
20-3477
Ö 9.7
Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung
20-3478
Ö 9.8
Unterstützung von unkommerziellen Nachbarschaftsprojekten
20-3483
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Erklärendes Ergänzungsschild zur Benennung der Heymannstraße
20-3444
Ö 10.2
Aufenthaltsqualität an der Ecke Weidenallee/Kleiner Schäferkamp erhöhen
20-3445
Ö 10.3
Eine Ampel für die Feuerwehr
20-3451
Ö 10.4
Unterführung Niendorfer Straße: Gut erkennbar auf die Durchfahrtshöhe aufmerksam machen
20-3459
Ö 10.5
Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg
20-3460
Ö 10.6
Hinweisschild für Bücherhalle Lokstedt erneuern
20-3462
Ö 10.7
Neues RISE-Fördergebiet in Schnelsen
20-3464
Ö 10.8
Sondermittel Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V.
20-3410
Ö 10.9
Sondermittel für Investitionen in Band- und Instrumentierungsorganisation für insb. „Music United“
20-3425
Ö 10.10
Sondermittel für das Sommer-Kinderferienprogramm des SV Eidelstedt
20-3426
Ö 10.11
Sondermittel für das Schülerprojekt „Geschichtomat“
20-3440
Ö 10.12
Sondermittel für kreative Ferienworkshops des Theater Zeppelin
20-3441
Ö 10.13
Sondermittel für das Sommerkonzert 2019 des Jungen Orchesters Hamburg
20-3442
Ö 10.14
Bezirkliche Sondermittel für die Sanierung des Hoheluftschiffs
20-3443
Ö 10.15
Sondermittel für Renovierungsarbeiten im Bürgerhaus Lokstedt
20-3456
Ö 10.16
Sondermittel für die Renovierung des Jugendclubs Schnelsen
20-3457
Ö 10.17
Sondermittel zur Einführung eines Bürgerbussystems für den Niendorfer Osten
20-3458
Ö 10.18
Beschlussempfehlung des Stadtplanungsausschusses zur Referentenanforderung an die Behörde für Schule und Berufsbildung zum Thema "Schulkapazität in Lokstedt und Schnelsen" BV-Beschluss vom 29.11.2018, Drs. 20-3324
20-3485
Ö 10.19
Sondermittel: Ein Bus für die Jugendfeuerwehr
20-3489
Ö 10.20
Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“
20-3490
Ö 10.21
Sondermittel für die Sanierung des Außengeländes der „Kusimansen“-Kindertagespflege
20-3491
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Sondermittel für die Pauschale zur Deckung kleinerer Mehr- und Folgekosten aus Sondermittelbeschlüssen der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2019
20-3394
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
N 13
Nicht-öffentlich
N 13.1
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
N 13.1.1
Überprüfung der Baumfällungen in der Wrangelstraße 103-109
N 13.2
Empfehlungen der Ausschüsse
N 13.2.1
Bauvorhaben SAGA
N 13.2.2
Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße