Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 23.07.2026

Ö 3

Begrüßung / Vorwort

Ö 4

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 22-2394

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Ö 5.2 - 22-2368

Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord Drs. 22-0558, Beschluss der BV vom 30.01.2025

Ö 5.3 - 22-2401

Fällung von 5 Straßenbäumen

Ö 6

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.1 - 22-2367

Eine Stadtrad-Station für den Sportpark am Steinwiesenweg? Drs. 22-2193, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.2 - 22-2293

Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring - Koppelstraße- Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung Drs. 22-2137, Beschluss der BV vom 21.05.2026

Ö 6.3 - 22-2380

Sicheres Miteinander zwischen Rad- und Kfz-Verkehr in der Elbgaustraße durch rote Kon-fliktstellenmarkierung, korrigierte Seitenlinien, Überholverbot und Tempo 30-Strecke Drs. 22-2241, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.4 - 22-2382

Barrierefreier Ausbau der HVV-Bushaltestelle Furtweg Drs. 22-2139, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.5 - 22-2383

Referent*innenanforderung zum Pilotprojekt Radboxen Drs. 22-2242, Beschluss der BV vom 04.06.2026

Ö 6.6 - 22-2400

Planungen für die Verbesserung des ÖPNV-Angebots für Stellingen und Eidelstedt vorstellen - Stellungnahme der BVM zur Drucksache 22-2138, BV-Beschluss vom 10.06.2026 –

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift

Ö 8

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 8.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8.2.1 - 22-2403

Informationen zur Belegung und Sozialstruktur in den öffentlich-rechtlichen Unterbringungsstandorten (örU) im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 22-2375

Umbenennungen in den Ausschüssen der AfD-Fraktion zum 01.08.26

Ö 9.2 - 22-2399

Um- bzw. Benennung von Ausschussmitgliedern - Fraktion Volt Eimsbüttel

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 22-2402

Sondermittel für die Erstausstattung des Vereinsheims Eidelstedter Weg 22 von Spielkultur Hamburg e.V. (Hamburger Spieleallianz)

Ö 10.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.2 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.2.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 10.3 - 22-1998

Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021

Ö 10.4 - 22-1721

Verkehrssicherheit – auch bei Schnee

Ö 10.5 - 22-2162

„Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“

Ö 10.6 - 22-2244

Bewilligung einer Zuwendung zur Projektförderung des 22. Festivals der Jüdischen Kultur in Hamburg von Klezmerlech e.V.

Ö 10.6.1 - 22-2405

Änderungsantrag zu Drs. 22-2311: Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.7 - 22-2311

Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.7.1 - 22-2405

Änderungsantrag zu Drs. 22-2311: Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.8 - 22-2315

Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten – Sitzgelegenheit im Reisezentrum und Trinkwasserbrunnen einrichten

Ö 10.9 - 22-2330

Sondermittel für die Anschaffung eines Mannschaftsbusses für die Jugend- und Minifeuerwehr sowie der Einsatzabteilung der FF Stellingen

Ö 10.10 - 22-2376

Sondermittel für einen partizipativen Audiowalk zur Stadtgeschichte in Eimsbüttel

Ö 10.11 - 22-2377

Sondermittel für die Veranstaltung LETZTE ZEUGEN am 09. November 2026

Ö 10.12 - 22-2378

Sondermittel für die Erneuerung der Informationstafeln zu den Kindern vom Bullenhuser Damm im Wohngebiet Burgwedel

Ö 10.13 - 22-2379

Sondermittelbewilligung für den Hamburger Tag der Familien am 29. August 2026 organisiert vom Kulturhaus Eidelstedt

Ö 10.14 - 22-2395

Vorstellung der Anmeldezahlen für die Vorschulklassen, 1. Klassen an den Grundschulen sowie 5. Klassen an den Stadtteilschulen und Gymnasien im Bezirk Eimsbüttel durch eine Vertreterin/einen Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung

Ö 10.15 - 22-2396

Sondermittel für die Ausstattung von Büro- und Gemeinschaftsräumen des Betreuungsvereins für Eimsbüttel (BVE), insel e.V. in Selbstbestimmung leben mit Sonnenschutz/Jalousien

Ö 10.16 - 22-2397

Sondermittel für das Schotstek-Sommerfest zur Förderung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit

Ö 10.17 - 22-2406

Sondermittel-Antrag „Teinstücken e.V.“

Ö 10.18 - 22-2407

Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß mit dem Stück „Zirkus steht Kopf“

Ö 11

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 12

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12.1 - 22-2393

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ö 13

Verschiedenes