Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 18.01.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-4345

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Haushaltsvoranschlag 2025/2026 Beschluss der BV vom 30.11.2023 - Drs. 21-4234

Ö 5.2 - 21-4359

Mobilität in den Stadtteilen des Regionalbereiches Lokstedt, Niendorf, Schnelsen – Perspektiven des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vor dem Hintergrund steigender Bedarfe und der angekündigten Verspätung der S21/S5 um drei Jahre aufzeigen Beschluss der BV vom 30.11.2023 - Drs. 21-4279

Ö 5.3 - 21-4366

Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 6.1

Online-Terminvereinbarungen im Standesamt ermöglichen

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 21-4393

Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)

Ö 9.2 - 21-4394

Umbenennung im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 21-4167

Digitales Standesamt I: Online-Übertragungen aus dem Standesamt ermöglichen

Ö 10.2 - 21-4308

Prüfung der Eignung der Baufelder 3 und 4 der Stellinger Mitte für eine zeitlich begrenzte Flüchtlingsunterbringung

Ö 10.3 - 21-4315

Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirates

Ö 10.4 - 21-4396

Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Pinneberger Straße 40

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1 - 21-4343

Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel

Ö 11.2 - 21-4344

Kurzfristige Sanierung des Gehwegabschnitts Försterweg 1–9

Ö 12

Verschiedenes