18.01.2024

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift
Ö 3
Fragestunde im Hauptausschuss
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Haushaltsvoranschlag 2025/2026 Beschluss der BV vom 30.11.2023 - Drs. 21-4234
21-4345
Ö 5.2
Mobilität in den Stadtteilen des Regionalbereiches Lokstedt, Niendorf, Schnelsen – Perspektiven des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vor dem Hintergrund steigender Bedarfe und der angekündigten Verspätung der S21/S5 um drei Jahre aufzeigen Beschluss der BV vom 30.11.2023 - Drs. 21-4279
21-4359
Ö 5.3
Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3930
21-4366
Ö 6
Referenten / Gäste
Ö 6.1
Online-Terminvereinbarungen im Standesamt ermöglichen
Ö 7
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)
Ö 8
Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)
Ö 9
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 9.1
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)
21-4393
Ö 9.2
Umbenennung im Ausschuss Bauanträge Kerngebiet
21-4394
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Digitales Standesamt I: Online-Übertragungen aus dem Standesamt ermöglichen
21-4167
Ö 10.2
Prüfung der Eignung der Baufelder 3 und 4 der Stellinger Mitte für eine zeitlich begrenzte Flüchtlingsunterbringung
21-4308
Ö 10.3
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirates
21-4315
Ö 10.4
Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Pinneberger Straße 40
21-4396
Ö 11
Beschlussvorlagen
Ö 11.1
Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel
21-4343
Ö 11.2
Kurzfristige Sanierung des Gehwegabschnitts Försterweg 1–9
21-4344
Ö 12
Verschiedenes