Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.11.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste Gast: Senator Dr. Andreas Dressel

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1529

Rückmeldung zu Drs. 22-1455

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift des Hauptausschusses vom 24.07.2025 wurde einstimmig angenommen.

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-1577

Kandidatenaufstellung zur Wahl für das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ – FDP

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltung von DIE LINKE in die Bezirksversammlung überwiesen.

Ö 8.2 - 22-1603

Kandidatenaufstellung zur Wahl für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an" - VOLT

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltung von DIE LINKE in die Bezirksversammlung überwiesen.

Ö 8.3 - 22-1604

Umbenennung im Jugendhilfeausschuss (JHA) sowie im Unterausschuss Ombudsstelle des JHA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von VOLT und Enthaltung von DIE LINKE mehrheitlich vertagt.

Ö 9.1.1 - 22-1605

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 - Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von VOLT und Enthaltung von DIE LINKE mehrheitlich vertagt.

Ö 9.2 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von VOLT und Enthaltung von DIE LINKE mehrheitlich vertagt.

Ö 9.3 - 22-1430

Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von AfD und Enthaltungen von DIE LINKE und FDP mehrheitlich vertagt.

Ö 9.4 - 22-1480

Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltungen der CDU, DIE LINKE, VOLT und AfD vertagt.

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Verschiedenes