Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 11.12.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1670

Abschlussbilanzierung und Verstetigung RISE-Gebiet Eidelstedt-Mitte

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1535

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-1689

Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt (RaSE)

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.2 - 22-1692

Ab-, Um und Neubenennungen im KGA

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1639

Schule ehrlicher und fairer machen - Jokertage einführen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.2 - 22-1366

Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.3 - 22-1654

Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.4 - 22-1138

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

Abstimmungsergebnis:

Teilweise Punktweise Abstimmung

• 1 - 3 : Gegen die Stimmen der CDU, DIE LINKE, AfD und FDP sowie Enthaltung von VOLT mehrheitlich angenommen.

 

•  4     :Gegen die Stimmen der CDU und FDP mehrheitlich angenommen.

 

• 5 - 8 : Gegen die Stimmen der CDU, DIE LINKE, AfD und FDP sowie Enthaltung von VOLT mehrheitlich angenommen.

 

Ö 9.4.1 - 22-1221

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AfD und FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.4.2 - 22-1392

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD sowie Enthaltung der FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1659

Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in der Quickbornstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.2 - 22-1660

Aufwertung der Grünfläche Isestraße / Ecke Jungfrauenthal/Brahmsallee - Schaffung von Aufenthaltsqualität

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.3 - 22-1674

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU und DIE LINKE sowie Enthaltung von VOLT mehrheitlich angenommen.

Ö 10.4 - 22-1675

Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.5 - 22-1676

Umbau Frohmestraße – das Vorhaben endlich voranbringen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und DIE LINKE mehrheitlich angenommen.

Ö 10.6 - 22-1683

Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung

• 1a : Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

 

• 1b : Einstimmig angenommen.

 

• 1c : Gegen die Stimmden der AfD mehrheitlich angenommen.

 

• 2  : Einstimmig angenommen.

Ö 10.7 - 22-1684

Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 10.8 - 22-1691

Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.9 - 22-1699

Stärkung und Modernisierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung