Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 11.12.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1670

Abschlussbilanzierung und Verstetigung RISE-Gebiet Eidelstedt-Mitte

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1535

Spielräume gegen dreiste gewerbliche Vermietung und Mietwucher nutzen Drs. 22-1399, Beschluss der BV vom 16.10.2025

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-1689

Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt (RaSE)

Ö 8.2 - 22-1692

Ab-, Um und Neubenennungen im KGA

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1639

Schule ehrlicher und fairer machen - Jokertage einführen

Ö 9.2 - 22-1366

Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen

Ö 9.3 - 22-1654

Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL

Ö 9.4 - 22-1138

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

Ö 9.4.1 - 22-1221

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138

Ö 9.4.2 - 22-1392

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke Änderungsantrag zu Drs. 22-1138

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1659

Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in der Quickbornstraße

Ö 10.2 - 22-1660

Aufwertung der Grünfläche Isestraße / Ecke Jungfrauenthal/Brahmsallee - Schaffung von Aufenthaltsqualität

Ö 10.3 - 22-1674

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße

Ö 10.4 - 22-1675

Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg

Ö 10.5 - 22-1676

Umbau Frohmestraße – das Vorhaben endlich voranbringen

Ö 10.6 - 22-1683

Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels

Ö 10.7 - 22-1684

Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten

Ö 10.8 - 22-1691

Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Ö 10.9 - 22-1699

Stärkung und Modernisierung der Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Eimsbüttel

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung