22-1683

Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels

Beschlussempfehlung Ausschuss

Letzte Beratung: 11.12.2025 Bezirksversammlung Ö 10.6

Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drs.-Nr.

Ergebnis

BV (Antrag der SPD-Fraktion)

25.09.2025

9.8

22-1409

an AM überwiesen

AM (Antrag der SPD-Fraktion)

01.10.2025

7.7

22-1409

vertagt

AM (Antrag der SPD-Fraktion)

05.11.2025

6.5

22-1409

vertagt

AM (gem. Antrag der SPD-, GRÜNE-, CDU- und Volt-Fraktion)

03.12.2025

6.4

22-1409

Es erfolgte (unter Berücksichtigung der Änderungen) punktweise Abstimmung:

Punkt 1a:Empfehlung mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zugestimmt.

Punkt 1b:Empfehlung einstimmig zugestimmt.

Punkt 1c:Empfehlung mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zugestimmt.

Punkt 2:Empfehlung einstimmig zugestimmt.

In der Stadt München sollen künftig Ampelsymbole mit Rollstuhlfahrenden an ausgewählten Kreuzungen der Innenstadt eingeführt werden. Ziel ist es, die Sichtbarkeit von Menschen mit Behinderung im öffentlichen Raum zu erhöhen und einen sichtbaren Beitrag zu inklusiver Mobilität zu leisten. Die Symbole dienen dabei nicht nur der Orientierung, sondern auch der bewussten Repräsentation und gesellschaftlichen Wahrnehmung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen im Alltag.

Auch im Bezirk Eimsbüttel ist der Aufbau einer barrierefreien und inklusiven Infrastruktur ein zentrales Anliegen. Die Einführung entsprechender Ampelsymbole kann hier ein wirkungsvolles Zeichen setzen: Sie lenkt die Aufmerksamkeit auf die Herausforderungen mobilitätseingeschränkter Menschen im Straßenverkehr, stärkt deren Sichtbarkeit und unterstreicht das gesellschaftliche Ziel gleichberechtigter Teilhabe. Besonders an stark frequentierten Kreuzungen kann so ein wichtiger Impuls für mehr Inklusion im öffentlichen Raum gesetzt werden.

Petitum/Beschluss

/Beschluss:

  1. Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich gemeinsam mit dem Inklusionsbeirat bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) dafür einzusetzen, dass
    1. geprüft wird, ob an der Kreuzung „Grindelallee/Grindelhof/Rentzelstraße als Pilotstandort die Einführung inklusiver Ampelsymbole mit Rollstuhlsymbolen möglich ist und dies ggf. entsprechend umzusetzen,
    2. dass an dieser Kreuzung bei kommenden Umbaumaßnahmen der Inklusionsbeirat frühzeitig beteiligt und die Belange von Menschen mit Behinderungen im besonderen Maße Berücksichtigung finden und erste Maßnahmen, wie akustische Signale für Menschen mit Sehbehinderungen oder längere Ampelphasen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung geprüft und kurzfristig umgesetzt werden.
  1. ggf. andere Standorte im Rahmen künftiger Verkehrsmaßnahmen mit solchen Symbolen ausgestattet werden.
  1. Über die Ergebnisse der Prüfung sowie das weitere Vorgehen soll im Ausschuss für Mobilität berichtet werden.
Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
11.12.2025
Ö 10.6
Anhänge

keine

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