Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.05.2023

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-3838

Öffentlichkeit in den Bauausschüssen herstellen! Stellungnahme zur Drs. 21-3762

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-3810

Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle Drs. 21-3121, Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2022

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 21-3841

Umbenennungen im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi)

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 21-3762

Öffentlichkeit in den Bauausschüssen herstellen!

Ö 10.2 - 21-3764

Verbesserung der Anmeldemaske für die Terminvergabe im Kundenzentrum

Ö 10.3 - 21-3706

Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) macht in der Basistrasse 1 am meisten Sinn

Ö 10.4 - 21-3812

Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel

Ö 10.5 - 21-3840

Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 12

Verschiedenes