Herr Oehlmann begrüßt die Ausschussmitglieder, den Vertreter des Inklusionsbeirats und die Vertretenden der Verwaltung.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 04.06.2025 wird einstimmig genehmigt.
Es sind keine BürgerInnen anwesend.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird vertagt.
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Oehlmann erläutert den Antrag.
Herr Brunckhorst bittet um Vorstellung der aktuellen Regelung zum Parken für Handwerksbetriebe etc. und meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Frau Hampe schlägt vor, einen Initiativantrag zur Referierendenanforderung zu stellen.
Herr Schwanke und Herr Brunckhorst schließen sich diesem Vorschlag an. Dieser Antrag wird unter TOP 6.7 eingebracht.
Herr Weilerwird im Fachamt MR Informationen zum Thema zusammentragen.
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Kazemi erläutert den Antrag.
Herr Reipschläger sieht das Beachten jeder Ampel in der Pflicht vonKfZ-Führenden und vermutet, dass durch zusätzliche Beleuchtung suggeriert werde, es sei besondere Aufmerksamkeit erforderlich.
Frau Schwarzer beantragt eine Auszeit, um mögliche Änderungen im Petitum zu beraten.
- Fünf Minuten Unterbrechung –
Frau Kazemi verliest die besprochenen Änderungen.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung im Petitum mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
Frau Kazemi erläutert den Antrag.
Herr Brunckhorst schlägt vor, sich die Situation vor der nächsten Sitzung des AM vor Ort anzusehen.
Herr Weiler verweist darauf, dass ein Mitarbeiter des Fachamts MR, sich mit dem Thema im Rahmen einer Masterarbeit befasst hat.
Ergänzung zu Protokoll (MRL):
- Die Präsentation der Masterarbeit im AM am 05.05.2021 ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
- eine Internetseite mit den wichtigsten Informationen zu dem Projekt:
Die Drucksache wird vertagt.
Anlagen
AM 05.05.2021_TOP 5_Masterthesis_Endpraesentation (7282 KB)
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Schwarzer erläutert den Antrag.
Herr Reipschläger bittet für die Fraktion DIE LINKE. um Mitzeichnung.
Frau Kazemi schlägt Änderungen im Petitum vor und bittet für die SPD-Fraktion um Mitzeichnung.
Die Änderungsanträge werden durch die GRÜNE-Fraktion übernommen.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung in der Mitzeichnung und im Petitum einstimmig zugestimmt.
Der Vorsitzende verliest den Initiativantrag der FDP-, GRÜNE- und CDU-Fraktion.
Frau Kazemi schlägt vor, auch einen Referenten der Handwerkskammer Hamburg einzuladen. Dieser Vorschlag wird mehrheitlich abgelehnt.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltungen der SPD-Fraktion zugestimmt.
Herr Weiler erinnert die Ausschussmitglieder daran, dass Themenvorschläge für das nächste Mobilitätsforum durch die Fraktionen eingereicht werden sollen. Die Themen- und Terminvorschläge des Fachamts MR wurden mit der Einladung zur Sitzung des AM am 04.06.2025 versandt.
Herr Blenski schlägt als Thema vor, zu überlegen, was das Mobilitätsforum zur Olympiabewerbung beitragen kann/welche Verbesserungen aus Mobilitätssicht erforderlich wären.
Herr Schwanke erklärt, dass die FDP-Fraktion bereits Themenvorschläge, u.a. „innovative Verkehrskonzepte“ an die Verwaltung gesandt hat.
Frau Hamperegt an, den Vorschlag der Verwaltung aufzugreifen, damit der Bezug zu den aktuellen Tätigkeiten gegeben sei.
Herr Oehlmann bittet die Fraktionen, alle Themenvorschläge an die Verwaltung zu senden, damit in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 10.09.2025 eine Entscheidung getroffen werden kann.