Protokoll
Sitzung des Ausschusses Mobilität vom 02.07.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Herr Oehlmann begrüßt die Ausschussmitglieder, den Vertreter des Inklusionsbeirats und die Vertretenden der Verwaltung.

 

Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten

Ausschussmitglieder.

 

Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 04.06.2025 wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Mobilität

Es sind keine BürgerInnen anwesend.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 4.1 - 22-1179

Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 4.2 - 22-1190

Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 22-1180

Realexperiment Parklets in Eimsbüttel: Aktueller Sachstand und Einschätzung

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0581

Neue Buslinie Blankenese, Eidelstedt, Niendorf, Flughafen

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 6.2 - 22-0962

Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 6.3 - 22-1009

Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste

Herr Oehlmann erläutert den Antrag.

Herr Brunckhorst bittet um Vorstellung der aktuellen Regelung zum Parken für Handwerksbetriebe etc. und meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.

Frau Hampe schlägt vor, einen Initiativantrag zur Referierendenanforderung zu stellen.

Herr Schwanke und Herr Brunckhorst schließen sich diesem Vorschlag an. Dieser Antrag wird unter TOP 6.7 eingebracht.

Herr Weilerwird im Fachamt MR Informationen zum Thema zusammentragen.

 

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 6.4 - 22-1127

Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln

Frau Kazemi erläutert den Antrag.

Herr Reipschläger sieht das Beachten jeder Ampel in der Pflicht vonKfZ-Führenden und vermutet, dass durch zusätzliche Beleuchtung suggeriert werde, es sei besondere Aufmerksamkeit erforderlich.

Frau Schwarzer beantragt eine Auszeit, um gliche Änderungen im Petitum zu beraten.

 

-          nf Minuten Unterbrechung

 

Frau Kazemi verliest die besprochenen Änderungen.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung im Petitum mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.

 

Ö 6.5 - 22-1138

Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

Frau Kazemi erläutert den Antrag.

Herr Brunckhorst schlägt vor, sich die Situation vor der nächsten Sitzung des AM vor Ort anzusehen.

Herr Weiler verweist darauf, dass ein Mitarbeiter des Fachamts MR, sich mit dem Thema im Rahmen einer Masterarbeit befasst hat.

Ergänzung zu Protokoll (MRL):

-          Die Präsentation der Masterarbeit im AM am 05.05.2021 ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

-          eine Internetseite mit den wichtigsten Informationen zu dem Projekt:

https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/bezirksamt-eimsbuettel/themen/mobilitaet/verkehrsversuche-59326

 

Die Drucksache wird vertagt.

 


Anlagen
AM 05.05.2021_TOP 5_Masterthesis_Endpraesentation (7282 KB)

Ö 6.5.1 - 22-1221

Änderungsantrag zu Drs. 22-1138 Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

Die Drucksache wird vertagt.

 

Ö 6.6 - 22-1207

Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten

Frau Schwarzer erläutert den Antrag.

Herr Reipschläger bittet für die Fraktion DIE LINKE. um Mitzeichnung.

Frau Kazemi schlägt Änderungen im Petitum vor und bittet für die SPD-Fraktion um Mitzeichnung.

Die Änderungsanträge werden durch die GRÜNE-Fraktion übernommen.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung in der Mitzeichnung und im Petitum einstimmig zugestimmt.

 

Ö 6.7 - 22-1223

Referentenanfrage Anwohnerparken

Der Vorsitzende verliest den Initiativantrag der FDP-, GRÜNE- und CDU-Fraktion.

Frau Kazemi schlägt vor, auch einen Referenten der Handwerkskammer Hamburg einzuladen. Dieser Vorschlag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltungen der SPD-Fraktion zugestimmt.

 

Ö 7

Verschiedenes

Herr Weiler erinnert die Ausschussmitglieder daran, dass Themenvorschläge für das nächste Mobilitätsforum durch die Fraktionen eingereicht werden sollen. Die Themen- und Terminvorschläge des Fachamts MR wurden mit der Einladung zur Sitzung des AM am 04.06.2025 versandt.

Herr Blenski schlägt als Thema vor, zu überlegen, was das Mobilitätsforum zur Olympiabewerbung beitragen kann/welche Verbesserungen aus Mobilitätssicht erforderlich wären.

Herr Schwanke erklärt, dass die FDP-Fraktion bereits Themenvorschläge, u.a.innovative Verkehrskonzepte“ an die Verwaltung gesandt hat.

Frau Hamperegt an, den Vorschlag der Verwaltung aufzugreifen, damit der Bezug zu den aktuellen Tätigkeiten gegeben sei.

Herr Oehlmann bittet die Fraktionen, alle Themenvorschläge an die Verwaltung zu senden, damit in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 10.09.2025 eine Entscheidung getroffen werden kann.