21.05.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 1208, 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde im Hauptausschuss
Ö 3
Referenten / Gäste
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Rückmeldung zu TOP 7.2 des Hauptausschusses
22-2195
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift
Ö 7
Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 7.1
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)
Ö 7.2
Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)
Ö 8
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 8.1
Abberufung und Neubenennung im Fachausschuss Sozialraum
22-2192
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1005
Ö 9.1.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 9.2
Verkehrssicherheit – auch bei Schnee
22-1721
Ö 9.3
Bezirkliche Zusatz-Finanzierung nachjustieren
22-2086
Ö 9.4
Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse
22-2073
Ö 9.5
„Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“
22-2059
Ö 9.6
Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel
22-2047
Ö 9.6.1
Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel
22-2204
Ö 9.7
Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden
22-2022
Ö 9.8
Olympische Spiele in Hamburg – eine Chance auch für Eimsbüttel!
22-2001
Ö 9.9
Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021
22-1998
Ö 9.10
Verbesserungen im Basselweg prüfen
22-1762
Ö 9.10.1
Basselweg zwischen Kieler Straße und Sportplatzring/Koppelstraße: Mehr Verkehrssicherheit und Prüfung weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Alternativantrag zu Drs. 22-1762
22-2137
Ö 9.10.2
Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762
22-1866
Ö 9.11
Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses
22-2161
Ö 9.12
„Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“
22-2162
Ö 10
Empfehlung der Ausschüsse
Ö 10.1
Sondermittel für Nachbarschafts-Straßenfest Flüchtlingshilfe Harvestehude
22-2141
Ö 10.2
Sondermittel für das Internationales Kindertheaterfestival „Wir wollen Spielen!“
22-2140
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Erhöhung der finanziellen Mittel für den Bürger:innenpreis 2026
22-2113
Ö 12
Verschiedenes