Protokoll
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 19.05.2020

Ö 1

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 2

Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds und eines neuen ständigen Vertreters

Ö 3

Projekt „Citymanagement Altona“ (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Ö 4

Empfehlungen der Fachämter bei Anträgen auf Politikmittel (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Ö 5

Bindungsdauer der Anträge auf Politikmittel (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Ö 6

Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona

Ö 6.1 - 21-0842

Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 08.05.2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes NEUFASSUNG

Ö 6.2 - 21-0843

Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand: 08.05.2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 6.3 - 21-0743

Zuwendungsantrag Ev. luth. Kirchengemeinde Altona-Ost – Zeltlager im Wendland für Kinder im Alter von 7 bis 13 Jahren Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 6.4 - 21-0744

Zuwendungsantrag Mädchentreff Schanzenviertel e.V. – 25. Hamburger Mädchenspek-takel, Kostenübernahme für Aktionsgeräte, Instrumente und Transportkosten Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 6.5 - 21-0648.1

Zuwendungsantrag Mehr als zu viel e.V. - AKADOPIAKONVOI 2020 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.6 - 21-0647.1

Zuwendungsantrag Förderkreis für Literatur in der Mathilde e.V. - Theater Moonshine Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.7 - 21-0711.1

Zuwendungsantrag K. S. - "HEBEN" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.8 - 21-0740

Erläuterungsschild Reichskanzlerstraße Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.9 - 21-0612.1

Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e.V. - Aziz Nesin Literatur- und Theatertage 2020 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.10 - 21-0650.1

Zuwendungsantrag altonale GmbH - Neue PC-Anlage inkl. Software-Update für die Geschäftsstelle Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.11 - 21-0712.1

Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e.V. - Technische Anschaffungen für laufende Projekte Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.12 - 21-0807.1

Zuwendungsantrag Thalia Theater GmbH - All Labor Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 6.13 - 21-0814

Zuwendungsantrag Gustav-Oelsner-Gesellschaft für Architektur und Städtebau e.V. – Erstellung eines Tagungsbandes zum Reformwohnungsbau der 1920er Jahre in Hamburg und Altona Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 04.05.2020)

Ö 6.14 - 21-0834.1

Antrag auf Übertrag der restlichen Mittel zur Krisenhilfe aus 2019 in das Jahr 2020 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

Ö 6.15 - 21-0868

Zuwendungsantrag Galeria 69 Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 6.16 - 21-0869

Zuwendungsantrag Johannes-Netzwerk – Jahresdankfest für Ehrenamtliche Beschlussvorlage des Amtes

Ö 6.17 - 21-0797.1

Zuwendungsantrag why not Integration gGmbH - [why not] Ottensen Empfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 7 - 21-0870

Verbleibende Anträge aus der Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020

Ö 8 - 21-0848.1

Antrag der Ipso gGmbH für Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Umsetzung eines Beratungsangebotes zur Stärkung des Berufseinstiegs Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 9 - 21-0846

Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020 (Drs. 21-0710.1E) (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.03.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

Ö 10 - 21-0844

Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I für das I. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 11 - 21-0845

Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das I. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 12

Haushaltsvoranschlag 2021/22 Bericht des Amtes

Ö 13

Mitteilungen

Ö 13.1 - 21-0861

Zuwendungsanträge des ATV von 1845 e.V. - Priorisierung Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 13.2 - 21-0894

Überschreitung der Rahmenzuweisung Grün für 2019 - Fachamt Management des öffentlichen Raums Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 13.3 - 21-0895

Verstärkung der konsumtiven Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz mit investiven Mitteln i.H.v. 1.204,39 Euro aus der Produktgruppe (PG) Zentraler Ansatz BA Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 13.4 - 21-0527.1

Leere Versprechen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 13.5 - 21-0852

Mehr Grün für Altona – festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund erhöhen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020

Ö 13.6 - 21-0862

Werbeanlagen, Wohnungsbau und dann? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses von 26.03.2020

Ö 14

Verschiedenes