Sitzung des Verkehrsausschusses

Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds

Öffentliche Fragestunde

Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Eingabe vom 24.05.2023 und 09.06.2023

Kick & Company - Fahrradbügel vs. Außengastro Eingabe vom 03.07.2023

Verkehrskonzept Baustelle Wichmannstraße Eingabe vom 16.10.2023

Eingaben

Straßenkreuzung Sülldorfer Brooksweg/ Rissener Landstraße Eingabe vom 24.05.2023 und 09.06.2023

Kick & Company - Fahrradbügel vs. Außengastro Eingabe vom 03.07.2023

Verkehrskonzept Baustelle Wichmannstraße Eingabe vom 16.10.2023

Schlussverschickung: Veloroute 14 – Elbgaustraße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Frau Troschke, Herr Schlagmüller, Herr von Schierholz (Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer). Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 04.09.2023. Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.)

Trattoria Toscana – Platz für Anlieferungen – Gastronomie unterstützen Antrag der SPD-Fraktion (Vertagt aus der Sitzung vom 16.10.2023)

Gehwege am und um das Alten- und Pflegeheim Haus-Flottbek-Nienstedten am Vogt-Groth-Weg in Osdorf sicherer machen Antrag der CDU-Fraktion

Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Neuwahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds

Bezirkliches Radverkehrskonzept Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Verspätungen und Ausfälle bei Buslinien in Lurup und Osdorf (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier

Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Verkehrsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Beratungsbedarf Fraktion DIE LINKE)

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf Fraktion DIE LINKE)

Ausstehende Umsetzung von § 19 BezVG-Beschlüssen der Bezirksversammlung im Verkehrsbereich (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.10.2023)

Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte

Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Verkehrsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Beratungsbedarf Fraktion DIE LINKE)

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf Fraktion DIE LINKE)

Ausstehende Umsetzung von § 19 BezVG-Beschlüssen der Bezirksversammlung im Verkehrsbereich (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.10.2023)

Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung)

1. Verschickung: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, 1. Verschickung Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache des Amtes

Grundinstandsetzung von Straßen; Böttcherkamp von Bornheide bis Binsenort 1. Planverschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes

Mitteilungen

Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Sicherheitsrisiken durch fehlende Beleuchtung in den Straßen Bullnwisch, Ellernholt und Schlankweg beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Neubau- und Instandhaltung von Radverkehrsanlagen bezirklicher Straßen in Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung)

1. Verschickung: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, 1. Verschickung Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache des Amtes

Grundinstandsetzung von Straßen; Böttcherkamp von Bornheide bis Binsenort 1. Planverschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes

Senatsdrucksachenentwurf Strategie Mobilitätswende (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Eine Vertretung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende steht als Referierende in einer der nächsten Sitzungen zur Verfügung.)

Verschiedenes

Senatsdrucksachenentwurf Strategie Mobilitätswende (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Eine Vertretung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende steht als Referierende in einer der nächsten Sitzungen zur Verfügung.)