Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Es liegen keine Anfragen der Bürgerinnen und Bürger vor.
Abstimmungsergebnis:
Die Niederschrift vom 02.09.2024 wird einstimmig genehmigt.
Herr Orbàn fragt nach Möglichkeiten einer Realisierung der Beflaggung für außen und innen.
Herr Ritzenhoffteilt mit, dass zu Ziffer 1 die Möglichkeit gemäß der bestehenden Anordnung bestehe, eine Hamburg- und eine Deutschland- Flagge zu verwenden.
Herr Wasner spricht sich im Innenbereich des Bürgersaals für die Anschaffung einer Wandsbek-Flagge aus, die eine hohe Identifikation erreichen werde.
Herr Buttler ergänzt, dass er zu der Wandsbek-Flagge dann noch die Hamburg-Flagge präferiere. Er weist auf die Schwierigkeiten hin, den Senat auf eine Änderung der bestehenden Anordnung zu bewegen und findet das Angebot von Herrn Ritzenhoff sinnvoll.
Die CDU- Fraktion stimmt inhaltlich einer Übernahme in einem neuen Beschlusstext zu.
Frau Dr. Hochheim schlägt folgenden Text zu Ziffer 1 vor:
Zu Ziffer 2 schlägt Herr Heins einen Text vor, Herr Ritzenhoff weist auf den richtigen Adressaten des Beschlusstextes, nämlich die Bezirksversammlung selbst, hin. Es entsteht folgender Beschlusstext zu Ziffer 2:
und eineHamburg Flagge für die Sitzungen der Bezirksversammlung, die im Sitzungssaalwährend den jeweiligen Sitzungen der Bezirksversammlungen aufgestellt werden sollen,anzuschaffen.
Im Hauptausschuss besteht Einvernehmen über den neuen Beschlusstext.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss beschließt bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und Zustimmung der übrigen Fraktionen.
Herr Martens und Herr Ritter bitten um Überweisung in einen zukünftig für Mobilität zuständigen Ausschuss, um noch Fragen zu Parkplätzen zu klären. Frau Dr. Hochheim hält die hierzu bereits erfolgten Beratungen für ausreichend und bittet um Abstimmung der Vorlage.
Herr Martens beantragt analog der Argumentationslinie zu TOP 6.2 hierzu die Überweisung in den zukünftig für Mobilität zuständigen Ausschuss.
Herr Martens beantragt die Überweisung in den zukünftig für Mobilität zuständigen Ausschuss, die CDU- Fraktion meldet formale Widerrede an.
Im Hauptausschuss wird nach Überlegungen zu einer etwaigen Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz oder / und ggf. zu beteiligenden Regionalausschüssen über mögliche Grenzen durch die anstehende Pflanzsaison beraten. Eine ggf. notwendige Sichtung der Listesoll durch eine Überweisung in die kommende Bezirksversammlung sichergestellt werden.
Herr Heins beantragt die Überweisung in den zukünftigen Ausschuss für Soziales (Federführung) und den zuständigen Regionalausschuss (Kenntnisnahme).
Herr Martens beantragt bei formaler Gegenrede der CDU- Fraktion die Überweisung in den zukünftig für Mobilität zuständigen Ausschuss.
Herr Martens bittet die Verwaltung um Erläuterung, was der Begriff „Provisorisch“ bedeutet. Auch fragt Herr Martens, ob bei einem Rückbau der Bushaltestelle die 18 verlorenen Parkplätze wieder errichtet werden.
Herr Wasner bittet die Verwaltung um Auswertung der Nutzung der bisher dort vorhandenen Stellplätze.
Herr Martens bittet die Verwaltung um Erläuterung, ob die Bushaltestelle provisorisch oder dauerhaft errichtet wird. Auch fragt Herr Martens, ob bei einem Rückbau der Bushaltestelle die 4 verlorenen Parkplätze wieder errichtet werden.
Herr Heins schlägt hierzu die Arche in Jenfeld vor.
Frau Rosenbohm schlägt die Jenfelder Kaffeekanne vor.
Frau Folkers weist auf eine zu hohe Honorarkosten hin.
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden folgende Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vorgetragen:
- Antennenanlage auf dem Wandsbeker Markt
Hinweis von Herrn Ritzenhoff: Die ursprünglich auf dem Karstadt-Gebäude installierte Anlage steht vorübergehend und zumindest für ein Jahr auf dem Wandsbeker Marktplatz, um dieVersorgung für eine große Anzahl vonNutzern sicherzustellen.
- Sachstand Interimslösung Flüchtlingsunterbringung Walddörfer Str.