Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 30.09.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Vertagte Eingaben aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.09.2024

Ö 4.1 - 22-0125

Hundeauslaufzone an der Seebek Eingabe

Ö 4.2 - 22-0129

Fehlende Barrierefreiheit der Einmündung Ohlendiekskamp in die Harksheider Straße Eingabe

Ö 4.3 - 22-0142

Taubenplage am S-Bahnhof Poppenbüttel Eingabe

Ö 4.4 - 22-0157

Antrag verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Sorenfelde Eingabe

Ö 4.4.1 - 22-0262

Antrag verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Im Sorenfelde Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zur Eingabe (Drs. 22-0157)

Ö 4.5 - 22-0164

Umbenennung der Bushaltestelle an der Kreuzung Goldröschenweg / Poppenbütteler Straße Eingabe

Ö 4.5.1 - 22-0306

Umbenennung der Bushaltestelle an der Kreuzung Goldröschenweg / Poppenbütteler Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0164)

Ö 5

Neue Eingaben

Ö 5.1 - 22-0257

Langfristige Unterkunft für die DLRG Wandsbek gesucht Eingabe

Ö 5.2 - 22-0258

Anpflanzung eines Straßenbaumes in 22399 Hamburg Eingabe

Ö 5.3 - 22-0259

Schutzgitter Wildschwanbrook Eingabe

Ö 5.4 - 22-0260

Gefährliche Verkehrssituation durch neu eingebaut Poller in der Rahlstedter Straße Eingabe

Ö 5.5 - 22-0261

Nachpflanzung eines abgesägten Straßenbaumes Eingabe

Ö 5.6 - 22-0264

Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz Eingabe

Ö 5.7 - 22-0308

Beeinträchtigung der Widerstandsfähigkeit des Bezirkes Wandsbek gegen Extremwetterereignisse Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0189

Beflaggung vor dem Bezirksamt und im Bürgersaal während der Sitzungen der Bezirksversammlung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0179

Baumaßnahme: 19-037 Eekbalken Teilbaumaßnahme: Straßenbau, Antrag auf Einbau von Eichenspaltpfählen

Ö 6.3 - 22-0203

Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Eichenspaltpfähle in der Straße Lerchenberg

Ö 6.4 - 22-0210

Treptower Straße - Schutz der öffentlichen Nebenflächen

Ö 6.5 - 22-0211

Straßenbaumersatzpflanzungen 2024/2025

Ö 6.6 - 22-0263

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum

Ö 6.7 - 22-0284

Örtlichkeit: Naugarder Ring

Ö 6.8 - 22-0296

Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Poppenbütteler Bogen

Ö 6.9 - 22-0297

Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek; Berner Weg

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 - 22-0176

Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen

Ö 7.2 - 22-0208

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten Wandsbeker TSV Concordia e.V. - Ganztagesfahrten für Seniorinnen und Senioren

Ö 7.3 - 22-0223

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche i.H.v. € 1.940,70

Ö 7.4 - 22-0241

Spendenzahlung des Vereins zur Förderung von Forschung und Lehre am Bundeswehrkrankenhaus Hamburg e.V.

Ö 7.5 - 22-0289

Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds

Ö 7.6 - 22-0212

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Ö 7.7 - 22-0283

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Ö 7.8 - 22-0213

Quartiersfond 2025 hier: Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) sowie des Quartiersmanagements rund um den Marie - Bautz Weg in Farmsen 2025

Ö 7.9

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds

Ö 7.9.1 - 22-0265

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.

Ö 7.9.2 - 22-0266

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - IG Lentersweg e.V.

Ö 7.9.3 - 22-0267

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Jungenarbeit Hamburg e.V.

Ö 7.9.4 - 22-0268

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Machbarschaft Hinschenfelde e.V.

Ö 7.9.5 - 22-0269

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - M.u.T - Musik und Toleranz e.V. Hamburg

Ö 7.9.6 - 22-0270

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH

Ö 7.9.7 - 22-0271

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Quadriga gGmbH

Ö 7.9.8 - 22-0272

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.

Ö 7.9.9 - 22-0273

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.

Ö 7.9.10 - 22-0274

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - GFG Steilshoop e.V.

Ö 7.9.11 - 22-0275

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Pestalozzi-Stiftung

Ö 7.9.12 - 22-0276

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - AGDAZ e.V.

Ö 7.9.13 - 22-0277

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Stadtteilarchiv Bramfeld e.V.

Ö 7.9.14 - 22-0278

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Ö 7.9.15 - 22-0279

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.

Ö 7.9.16 - 22-0280

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Voll in Bewegung e.V.

Ö 7.9.17 - 22-0281

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH

Ö 7.9.18 - 22-0282

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V.

Ö 7.9.19 - 22-0295

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Malteser Hilfsdienst e.V.

Ö 7.10

Förderung kultureller Projekte

Ö 7.10.1 - 22-0285

Förderung kultureller Projekte - Förderkreis Künstlerhaus Maetzel e.V.

Ö 7.10.2 - 22-0286

Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Ö 7.10.3 - 22-0287

Förderung kultureller Projekte - M.u.T. - Musik und Toleranz e.V.

Ö 7.10.4 - 22-0288

Förderung kultureller Projekte - Sasel-Haus e.V.

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 22-0160.2

Ausstattung des Sitzungssaals im neuen Verwaltungsgebäude Wentzelplatz 9

Ö 8.1.1 - 22-0224

Ausstattung des Sitzungssaals im neuen Verwaltungsgebäude Wentzelplatz 9

Ö 8.2 - 22-0209

Einrichtung des Depotcontainerstandortes Klabundeweg 37

Ö 8.3 - 22-0290

Entscheidung der Behörde für Inneres und Sport, die Planungen bzgl. einer möglichen Anmietung und des Umbaus der Immobilie an der Liegenschaft Walddörferstraße 103-105 / Ecke Holzmühlenstraße mit dem Ziel des Umzuges des Ankunftszentrums Rahlstedt in den Stadtteil Wandsbek nicht weiter zu verfolgen

Ö 8.4 - 22-0305

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 17.09.24 (Anzeige 04.03.2024) auf vorübergehende Änderung der Linien 275, 617 und 775

Ö 9

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 9.1 - 22-0240

Inbetriebnahme einer Einrichtung für Kinder ab 9 Jahren, Söderblomstraße 3, Flurstück 845, Stadtteil Tonndorf, Bezirk Wandsbek Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 9.2 - 22-0294

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Anhörung gem. § 28BezVG

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil