Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 28.06.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 03.05.2023 und 31.05.2023

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-7337

Straße Am Friedhof - Grabensituation Eingabe

Ö 4.2 - 21-7279

Fernwärme für Rahlstedt nutzen Eingabe

Ö 4.3 - 21-7321

Baustelle Rahlstedter Str./ Anliegerstr Tonndorfer Weg/ Loher Str. Eingabe

Ö 4.4 - 21-7339

Verlegung der Ersatzbushaltestelle Ellerneck Eingabe

Ö 5 - 21-7292

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-7289

Ampeltrittbrett für Radfahrer in der Scharbeutzer Str. Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.2 - 21-7290

Nachtrag Verkehrssicherheit an der Grundschule Neurahlstedt verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.3 - 21-7297

Entlastung der Nebenstraßen vom Schwerlastverkehr auf Grund der Baustelle an der Berner Straße Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-7298

Gefährliche Schlaglöcher im Deepenhorn Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-7299

Fahrradwege in der Sieker Landstraße wieder befahrbar machen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 21-7300

Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-7301

Wertstoffcontainer in Meiendorf Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.8 - 21-7302

Zustand des Spielplatzes hinter dem Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-7159

Verbesserungsvorschläge des Regionalausschusses Rahlstedt zum geplanten Umbau von ZOB und S4-Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6759.1)

Ö 7.2 - 21-7182

Ein weiterer öffentlicher Bücherschrank für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6950.1)

Ö 7.3 - 21-7185

Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7007.1)

Ö 7.4 - 21-7214

Ausbau Fernwärmenetz im Stadtteil Rahlstedt vorstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6777.1)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 21-7307

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil