28.06.2023

Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt

18:00 Uhr, Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude, Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
Regionalausschuss Rahlstedt

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Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 03.05.2023 und 31.05.2023
Ö 4
Eingaben
Ö 4.1
Straße Am Friedhof - Grabensituation Eingabe
21-7337
Ö 4.2
Fernwärme für Rahlstedt nutzen Eingabe
21-7279
Ö 4.3
Baustelle Rahlstedter Str./ Anliegerstr Tonndorfer Weg/ Loher Str. Eingabe
21-7321
Ö 4.4
Verlegung der Ersatzbushaltestelle Ellerneck Eingabe
21-7339
Ö 5
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt
21-7292
Ö 6
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1
Ampeltrittbrett für Radfahrer in der Scharbeutzer Str. Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-7289
Ö 6.2
Nachtrag Verkehrssicherheit an der Grundschule Neurahlstedt verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-7290
Ö 6.3
Entlastung der Nebenstraßen vom Schwerlastverkehr auf Grund der Baustelle an der Berner Straße Antrag der CDU-Fraktion
21-7297
Ö 6.4
Gefährliche Schlaglöcher im Deepenhorn Antrag der CDU-Fraktion
21-7298
Ö 6.5
Fahrradwege in der Sieker Landstraße wieder befahrbar machen Antrag der CDU-Fraktion
21-7299
Ö 6.6
Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Antrag der CDU-Fraktion
21-7300
Ö 6.7
Wertstoffcontainer in Meiendorf Antrag der CDU-Fraktion
21-7301
Ö 6.8
Zustand des Spielplatzes hinter dem Nahversorgungszentrum Spitzbergenweg in Meiendorf verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion
21-7302
Ö 7
Mitteilungen
Ö 7.1
Verbesserungsvorschläge des Regionalausschusses Rahlstedt zum geplanten Umbau von ZOB und S4-Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6759.1)
21-7159
Ö 7.2
Ein weiterer öffentlicher Bücherschrank für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-6950.1)
21-7182
Ö 7.3
Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7007.1)
21-7185
Ö 7.4
Ausbau Fernwärmenetz im Stadtteil Rahlstedt vorstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6777.1)
21-7214
Ö 8
Anfragen / Auskunftsersuchen
Ö 9
Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt
21-7307
Ö 10
Verschiedenes
Ö 11
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 12
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 13
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil