Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.
Die Tagesordnung wird mit den am Dienstag und Mittwoch nachversendeten TOPs 7, 8.3 und 9.1 festgelegt.
DIE LINKE ist nicht vertreten.
Die Begleitgruppe des KJB ist nicht vertreten.
Imme Scholz, neue Regionalleitung der Region 2, ist anwesend.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Vera Koritensky und Erik Jahn von der Ombudsstelle führen anhand einer Präsentation durch den Vortrag.
Eine der als Ombudsperson einzusetzenden Anwärterinnen, s. TOP 8.1, ergänzt aus Betroffenensicht.
Die Mitglieder diskutieren das weitere Vorgehen.
Gemeinsame Beratung mit TOP 9.3.
Finn Nußbaum schlägt folgende Stellungnahme auf die Antwort der BSFB vor:
Der Jugendhilfeausschuss nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die BFSB von „Ausführungen zu dieser hamburgweiten Thematik im Rahmen einer bezirklichen Anfrage“ absieht. Die zuständige Fachbehörde wird gebeten,
1. zu erläutern welche Entscheidungswege im Allgemeinen und in diesem Fall dazu führen, bezirkliche Anfragen nicht beantworten zu wollen und wer dafür die abschließende politische Verantwortung trägt,
2. darzulegen, welche der gestellten Fragen nicht für den Bezirk von Bedeutung sind und nicht vom bezirklichen Fragerecht nach § 27 BezVG erfasst sind,
3. auszuführen, wie weit die Rechte der Bezirksversammlung und ihrer Abgeordneten nach § 27 BezVG gehen,
4. zu erläutern, in welchem Rahmen die Arbeit der Ombudsstelle bisher evaluiert worden ist und welche Erkenntnisse gewonnen werden konnten,
5. mitzuteilen, wann mit dem bisherigen Träger der Ombudsstelle zu einer möglichen Ausweitung der Tätigkeit Gespräche geführt werden und welche Ergebnisse diese hatten,
6. nachvollziehbar zu erläutern, warum eine Ausschreibung alternativlos ist und welche rechtlichen und politischen Gründe dieser Entscheidung konkret zu Grunde liegen,
7. auszuführen, welcher Beratungsbedarf im Bereich Kita vor dem Hintergrund bisheriger Fallzahlen in Hamburg und Erfahrungen anderer Bundesländer erwartet wird,
8. darzulegen, welcher Finanzbedarf für eine Fortführung des Projektes im bisherigen Umfang und mit den geplanten Erweiterungen zu erwarten ist.
Marc Buttler zitiert das Auskunfts- und Empfehlungsrecht gemäß § 27 BezVG:
Absatz 1 Satz 1
In allen Angelegenheiten, die für den Bezirk von Bedeutung sind, deren Erledigung aber nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fällt, kann die Bezirksversammlung an die jeweils zuständige Behörde der Freien und Hansestadt Hamburg eine Empfehlung aussprechen.
Absatz 1 Satz 2
Mindestens drei Mitglieder der Bezirksversammlung können in diesen Angelegenheiten an die jeweils zuständige Behörde Anfragen richten.
Er schlägt vor, dass die Bezirksabgeordneten sich den JHA-Beschluss zu eigen machen und als eigene Anfrage an die Fachbehörde stellen.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Dem Vorgehen und der Stellungnahme wird einstimmig zugestimmt. Die Stellungnahme wird an die Mitglieder verschickt.
Die Präsentation wird den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Anlagen
20260826 JHA - TOP 3.1. Ombudsstelle OHA! zur aktuellen Situation (580 KB)
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Christian Obst stellt die verfügbaren Mittel in den Rahmenzuweisungen anhand der gängigen Planungsszenarien, d. h. Bedarfsberechnung Landesjugendplan 2026 und Bedarfsberechnung Familienförderungsplan 2026 sowie die Ermächtigungsüberträge (UEB) 2025 vor.
Das Gesamtcontrolling, jährlich wiederkehrende Vorlage, wurde für die Sitzung des UPH 14.04.26 gefertigt und für den JHA am 26.08.26 angepasst. Es kam zu einer Veränderung bei KJ kommunal von -50.427 € auf +130.048 €. Grund hierfür sind Gelder i. H. v. 180.066,66 € , die von dem Fachamt Ressourcensteuerung durch freie Abschreibungen innerhalb der Produktgruppe auf KJ kommunal übertragen wurden, die sonst eigentlich zur Heranziehung der Globalen Minderkosten im Zentralen Ansatz des Bezirksamts Wandsbek verwendet werden. Dort bestand dieses Jahr kein Bedarf, sodass die Abschreibungen der RZ KJ kommunal zugutekommen Dies war einmalig und ist zukünftig nicht einzuplanen.
Durch die unverhofft zusätzlichen Mittel können weitere Mittel frei vergeben werden.
Die Verwaltung schlägt vor, die von den Trägern bis 08/2026 angemeldeten unterjährigen zusätzlichen Bedarfe für 2026, u. a. auch für Ferien-, Freizeit und Essensangebote, zu finanzieren. Die vorliegende Antragssumme der Träger beträgt ca. 38.000 € (KJ 36.245 € & FamFö 1.750 €), zudem sollen möglichst auch die kommunalen Einrichtungen berücksichtigt werden. Bis zu 40.000 € werden daher über die anstehenden Änderungsbescheide zur Bewilligung kommen.
In 2026 müssen Mittel unterjährig von FamFö zu KJ umgesteuert werden, kommunal und Zuwendungen, dafür wird ein JHA-Beschluss sowie BV-Beschluss benötigt, dies reicht im IV. Quartal 2026 aus. Die Deckungsfähigkeit ist grundsätzlich und auch unterjährig gegeben, dennoch zeigt die mehrjährige Betrachtung einen Handlungsbedarf auf.
Die konsumtiven wie investiven UEB wurden genehmigt wie beantragt und stehen durch die Übertragung an das Bezirksamt uneingeschränkt zur Verfügung.
Der JHA hat in seiner Sitzung am 22.07.26 eine Nachfrage zur Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisungen gestellt.
Daher werden die in 2026 unterjährig gefassten Beschlüsse des JHA präsentiert.
Die Verwaltung ermittelt unterjährig, ob noch Mittel für Beschlüsse frei sind, indem sie im Vorfeld der jeweiligen JHA-Sitzungen und in Vorbereitung auf die Beschlussvorlagen eine umfassende Analyse durchführt, bei der der Mittelabfluss kritisch überprüft wird. Diese Prüfung stellt sicher, dass die bereitgestellten finanziellen Mittel angemessen und auskömmlich sind. Wenn die Verwaltung bestätigt, dass die Mittel ausreichend sind, gilt diese Einschätzung als verbindlich und bildet die Grundlage für die weitere Haushaltsplanung und Entscheidungsfindung. Sollten unvorhergesehene Ereignisse auftreten, informiert die Verwaltung den zuständigen (Unter-)Ausschuss umgehend und umfassend.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis und stimmt den Vorschlägen einstimmig zu.
Die Präsentation wird den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Gemeinsame Beratung mit TOP 8.3
Finn Nußbaum erklärt, dass sich die AG Jugendbeteiligung am 18.08.26 getroffen hat. Dort wurden diese möglichen Änderungen bereits angekündigt.
Christian Obst berichtet, dass viel Hintergrundarbeit stattgefunden hat, v. a. mit den Rechtsämtern Altona und Wandsbek sowie den Datenschutzbeauftragten der Bezirke und der Stadt. Lara Wohldorf, Sozialplanerin des Fachamts Sozialraummanagement war hier äußerst engagiert. Das PLING Kollektiv hat sich diesbezüglich ebenfalls sehr kooperativ und flexibel gezeigt. Dies war nicht Umfang des eigentlichen Projektauftrags an den Dienstleister.
Durch diese Grundsatzarbeit werden die anderen Bezirke bei der Implementierung von Kinder- und Jugendbeiräten in ihren Bezirken profitieren.
Des Weiteren wird die Pilotphase voraussichtlich um zwei Jahre bis Ende 2028 verlängert. Zur Finanzierung gibt es positive Signale der BFB.
Ergebnis:
Der JHA stimmt den Vorlagen einstimmig zu.
Der JHA benennt einstimmig für den Wahlausschuss drei Beisitzende:
Vorsitzender / Marc Buttler (SPD)
Stellvertretende Vorsitzende / Claudia Folkers (CDU)
Träger / Arne Klindt
S. TOP 8.2
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Finn Nußbaum regt an, mögliche weitere Dämmmaßnahmen zu prüfen.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Arne Klindt nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Anja-Lindhorst Albrecht nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Arne Klindt erinnert an den JHA-Beschluss bezüglich Energieberatungen, s. Drs. 21-7898.
Nicole Funk erklärt, dass die Verwaltung den Träger auf den Beschluss hingewiesen hat und dementsprechend vorgegangen wird.
Sie beantwortet Dirk Hünerbeins Frage zur nicht aufgeführten Kostennote. Laut Rücksprache mit dem Architekten wird diese im nächsten Schritt erstellt, nachdem das Gebäude angesehen wurde.
Hans-Jürgen Schinowski verlässt die Sitzung.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Der JHA geht davon aus, dass in den vorhandenen Angeboten die Erstellung eines Kostenrahmens enthalten ist.
Finn Nußbaum kritisiert, dass von dem üblichen Verfahren im Unterausschuss Planung und Haushalt, bei dem Sachkosten überrollt und Mietkosten entsprechend an Veränderungen angepasst werden, abgewichen wird.
Arne Klindt sieht die Höhe des Betrags als zu gering für eine weitere Beschäftigung an während zeitgleich der von Finn Nußbaum genannte Aspekt nicht von der Hand zu weisen sei.
Franziska Kraft tue sich schwer ein Votum zu fällen und fragt, inwiefern die Verwaltung den Fall bearbeitet hat.
Regine Matthes erklärt, dass Gespräche in Vorbereitung für die Vorlage stattgefunden haben. Die Ausgaben im Bewilligungsbescheid werden abweichend zu den Zuwendungsanträgen nicht so detailliert aufgeführt. Zudem könnte der Träger die Deckungsfähigkeit untereinander genutzt haben, sodass die fehlende Summe bisher nicht aufgefallen ist.
Marc Buttler bringt ein, dass kein (Teil-)Widerspruch durch den Träger erfolgt ist.
Es wird überlegt, die Vorlage in den Unterausschuss Planung und Haushalt zu überweisen.
Die Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen.
Oliver Lerch verlässt die Sitzung.
Finn Nußbaum informiert, dass bei einer Abstimmung sich SPD, DIE GRÜNEN und die FDP enthalten werden.
Tilo Stolpe antwortet, dass die CDU zustimmen würde. Er weist darauf hin, dass dieses Vorgehen einmalig so bewilligt wird.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage mit fünf Ja-Stimmen (CDU, parteilos, Träger) und fünf Enthaltungen (SPD, DIE GRÜNEN, FDP) zu.
Ein Teil der Träger war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.
Folgende Stellungnahme wird vorgeschlagen:
Der Jugendhilfeausschuss schließt sich den Ausführungen der Verwaltung zur Begründung des Mehrbedarfsantrags 2026 an.
Er weist darauf hin, dass Tarifsteigerungen bei freien Trägern durch die Bezirksverwaltung als gesetzliche Leistung im Sinne des § 74 Absatz 5 Satz 2 SGB VII verpflichtend sind.
Darüber hinaus weist der Jugendhilfeausschuss darauf hin, dass bei einer bisher geplanten Erhöhung i. H. v. 1,5 % der Rahmenzuweisungen in den folgenden Haushaltsjahren ein Weiterführen der bestehenden Angebote nicht dauerhaft gesichert werden kann.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Stellungnahme einstimmig zu.
Dirk Hünerbein sieht insbesondere durch die letzten beiden Absätze Handlungsbedarf.
Es scheint nicht genügend Orte zu geben, wo Kinder und Jugendliche, die Themen, die sie bewegen, einbringen können.
Die Mitglieder diskutieren das weitere Vorgehen:
- Das Thema ist nicht neu und wird weiter von der Verwaltung bewegt. Selbstwirksamkeit als Ansatz wird seit geraumer Zeit verfolgt. Ggf. ist als nächstes eine Politisierung nötig.
- Der JHA könnte eine Werbekampagne des Onlineangebots „Nummer gegen Kummer“ im Bezirk anstoßen (Kostenfreie Online-Beratung für Kinder und Jugendliche <https://www.nummergegenkummer.de/kinder-und-jugendberatung/faq-online-beratung/?mtm_source=google_ads&mtm_kwd=nummer%20gegen%20kummer%2024h&mtm_medium=cpc&mtm_campaign=Search_Brand_ngk.de&mtm_group=Brand&mtm_placement=&mtm_cid=Cj0KCQjwnbrUBhDOARIsAKKhPpfJvLGpZ0wpSAb2T-VDeQadyvKNK9JZ44OrNsGsH_A8Vf88zqTCWKwaArZgEALw_wcB&gad_source=1&gad_campaignid=6445483374&gclid=Cj0KCQjwnbrUBhDOARIsAKKhPpfJvLGpZ0wpSAb2T-VDeQadyvKNK9JZ44OrNsGsH_A8Vf88zqTCWKwaArZgEALw_wcB>).
- Die Thematik soll in der AG mit dem Ziel ein Träger übergreifendes Leuchtturmprojekt zu schaffen, Drs. 22-3871, beraten werden.
- Der Mädchenarbeitskreis Wandsbek sowie Allerleirauh werden kontaktiert. Das Angebot einer Onlinesprechstunde sowie spezielle Sprechzeiten in verschiedenen Einrichtungen wären Optionen.
- Der Punkt der Beleuchtung wird in der Vorlage zweimal erwähnt. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es sich um zwei verschiedene Themen handelt.
- Anträge zur Verbesserung der Beleuchtungssituation sollen in den entsprechenden Regionalausschüssen gestellt werden.
Ergebnis:
Die Vorlage wird vertagt.
Tilo Stolpe verlässt die Sitzung.
S. TOP 3.1
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Oliver Klädtke verlässt die Sitzung.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es soll ein weiterer Termin für den Unterausschuss Planung und Haushalt im Herbst stattfinden.
Nachtrag zu Protokoll:
Es wird eine digitale Sitzung am Mittwoch, 07.10.26 stattfinden.
Gerald Gönen informiert, dass die angedachte Teilöffnung des HdJ Bramfeld zu Beginn der Sommerferien aufgrund baulicher Maßnahmen nicht erfolgen konnte. Sie ist nun für kommende Woche geplant.
Regine Matthes berichtet, dass die Übergabe der neuen Sanitäranlagen im HdJ Jenfeld erfolgt ist. Bis auf kleine Nachbesserungen ist die Maßnahme abgeschlossen.
Es liegt nichts vor.
Finn Nußbaum berichtet, dass ein Träger ein Angebot für queere Jugendliche in Wandsbek implementieren will. Die Finanzierung soll aus dem Quartiersfonds erfolgen und wird kommende Woche im HSK abschließend beraten, Drs. 22-4139. Er geht von einer Befürwortung des JHA aus.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Arne Klindt erinnert an die Raumsuche des Pfadfinder*innenbund Nord.
Christian Obst informiert, dass die Sprinkenhof das Gebäude betreut. Jedoch ist die Sprinkenhof nicht zwangsläufig auch Eigentümer.
Folgender Beschlussvorschlag wird gemacht:
Der Jugendhilfeausschuss bittet die zuständigen Fachbehörden,
1. die Eigentumsverhältnisse der ehemaligen KITA „Pusteblume“ im Gustav-Seitz-Weg zu prüfen,
2. zu prüfen, inwiefern die Nutzung durch die verbandliche Jugendarbeit, insbesondere den Pfadfinder*innenbund Nord, möglich ist,
3. zu prüfen, ob alternativ eine Nutzung als Berufsorientierungs- und Zukunftszentrum möglich ist.
Ergebnis:
Der JHA stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
Nachdem die Antworten der Fachbehörden vorliegen, wird dem Petenten beantwortet.
Die Vorlage wird vertagt.
Die AG Jugendbeteiligung hat am 18.08.26 in Vorbereitung auf den TOP 8.2 getagt.
Ergebnis:
Die Niederschriften werden einstimmig genehmigt.
Zur Einbruchsicherheit des Projektes Trollhaus, Drs. 22-4027 in der letzten Sitzung sollte die Verwaltung prüfen, ob durch den Einbau einer Alarmanlage wiederkehrende konsumtive Kosten entstehen.
Nicole Funk informiert, dass die Lizenzen jährlich 76 € kosten. Falls sich für diese Variante entschieden wird, zahlt der Träger die Kosten aus eigenen Sachmitteln.
Sie berichtet, dass es beim Startloch zu Vandalismus kam. Es wurden 3-fach-verglaste Fensterscheiben eingeworfen und ein Außenwasserhahn beschädigt. Die Versicherung und Polizei sind informiert. Die Selbstbeteiligung i. H. v. 20 % kann voraussichtlich aus dem laufenden Budget bezahlt werden.
Christian Obst ergänzt, dass Mitte September die Bundesbauministerin Verena Hubertz das, als vorbildlich ausgezeichnete Klimaquartier, RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost und dort u. a. das Startloch besuchen wird.
Nicole Funk teilt mit, dass die Bestätigung auf keine Kampfmittel auf der Fläche des JULE vorliegt. Somit kann die Maßnahme zum Wasseranschluss weiterverfolgt werden.
Ein Angebot findet derzeit in der Grundschule statt. Zwei weitere sind in Klärung, wo diese stattfinden können.
Gerald Gönen teilt den aktuellen Sachstand zur angedachten Beleuchtung und Zuwegung bei der Villa Kunterbunt zum Campus Steilshoop.
Laut dem Fachamt Management des öffentlichen Raums kann die Zuwegung umgesetzt werden. Die Finanzierung übernehmen sie nicht. Eine Kostenschätzung wird eingeholt und in den Ausschuss gegeben.
Die Umsetzbarkeit der Beleuchtung wird als unrealistisch eingeschätzt. Die Zuständigkeit läge bei der BUKEA, die verschiedenste zu erfüllende Kriterien zur Umsetzung von Maßnahmen vorsieht.
Das Klageverfahren zum Bewegungsraum in der Sporthalle Steilshoop ist mittlerweile abgeschlossen. Nach der Überprüfung der Beleuchtung der Brandanlage ist der Bewegungsraum endlich nutzbar. Geplant ist dies ab dem 05.11.26.
Iris Vobbe fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Open Hus Molly.
Nicole Funk antwortet, dass sie sich seit etwa zwei Jahren in Räumlichkeiten einer ehemaligen KITA im Berner Heerweg befinden und wohl fühlen. Angedacht war ursprünglich ein Interimsstandort im Marie-Bautz-Weg. Am Luisenhof finden weiterhin Outdoor-Angebote statt. Der Abriss des ehemaligen Gebäudes soll im Oktober erfolgen. Die Bauvoranfrage läuft.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es gibt keine Wortmeldungen.