Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden vor Ort und digital Zugeschalteten über das Konferenztool dOZ.
Die Anwesenheit wird festgestellt.
Die Tagesordnung wird mit den am Dienstag nachversendeten TOPs festgelegt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Claudia Folkers stellt die Vorlage vor.
Hans Berling stellt die Notwendigkeit für solch ein Programmheft in Frage. Es gibt den Hamburg Ferienpass, bei dem sich die Angebote auf der Website auch nach Bezirken filtern lässt. Er würde es begrüßen, statt in ein Printprodukt zu investieren, die Ferienmittel der Träger zu verstärken.
Arne Klindt schließt sich dem an und erinnert, dass die Bedarfe an Ferienprogrammen deutlich höher als vor Pandemie sind.
Er fragt zudem nach einer Wirkungsanalyse, inwiefern neue Zielgruppen durch ein Printprodukt in Eimsbüttel erreicht werden konnten.
Die CDU-Fraktion folgt diesen Hinweisen aus der Praxis und zieht den Antrag zurück.
Ergebnis:
Der Antrag wird zurückgezogen.
Oliver Hallmann stellt die Vorlage vor.
Ergebnis:
Der JHA lehnt die Vorlage bei zwei Ja-Stimmen einstimmig ab.
Christian Obst erläutert, dass die nicht übernommenen Anmerkungen von der Sozialbehörde nicht in Abrede gestellt würden. Allerdings könnten sie nicht Bestand dieser Ziel- und Leistungsvereinbarung sein.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei drei Enthaltungen einstimmig zu.
Ute Vöcking interessiert, wie der Ausschluss von rechtsextremen Personen gewährleistet wird.
Claudia Folkers und Tobias Petersen erläutern, dass es sich um einen äußerst gewissenhaften Auswahlprozess handele.
Die Bewerber:innen müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen und z. B. nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen haben.
Bei den vorliegenden Listen handelt es sich um Vorschlagslisten, welche für eine Woche öffentlich im Jugendamt ausgelegt werden. Anschließend können Bürger:innen Einspruch erheben, falls eine Kandidatur als ungeeignet empfunden wird.
Der Schöffenwahlausschuss besteht aus Amtsrichter:in, Verwaltungsbeamt:in und sieben kommunalen Vertrauenspersonen. Der Ausschuss entscheidet über etwaige Einsprüche und wählt anschließend die Schöff:innen aus. Vor dem ersten Einsatz werden die Schöff:innen vereidigt.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei drei Enthaltungen einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei drei Enthaltungen einstimmig zu.
Die Vorlage wurde vor dem aktuellen Abschluss des TVöD erstellt. Eine Aus- und Bewertung konnte noch nicht erfolgen.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Die Mitglieder diskutieren die beiden Varianten und die damit einhergehenden Auswirkungen. Der Unterschied zwischen Aufwandsentschädigungen und Honorarmitteln wird erläutert.
Das Verhältnis von Honorarschlüsseln von Einpersonen- und Mehrpersoneneinrichtungen ist als zu behandelnde Thematik im Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses aufgeführt und wird im Unterausschuss AG Planung und Haushalt diskutiert. Ziel ist es einen Verteilungsschlüssel zu entwickeln.
Hans Berling schlägt vor, Variante B anzupassen. Dem Träger soll eine Honorarstelle i. H. v. ca. 3.200 €, entsprechend dem Tabellenentgeld einer Sozialpädagogischen Assistenz (SPA), bewilligt werden. Eine Bewilligung von Honorarmitteln i. H. v. 7.200 € wäre der Erarbeitung eines Honorarschlüssels vorgegriffen. Die Sachmittel sollen in beantragter Höhe bewilligt werden.
Regine Matthes begrüßt den Vorschlag als Kompromiss. Sie würde das exakte Tabellenentgeld überprüfen und sich hierzu mit dem Träger kurzschließen, um zu berechnen, wie viele Stunden für die Mädchenarbeit mit diesen Mitteln realisierbar wären. Der Jugendhilfeausschuss würde hierzu in der nächsten Sitzung informiert werden.
Ergebnis:
Die Vorlage wird vertagt.
Variante B soll angepasst werden: Dem Träger soll eine Honorarstelle i. H. v. ca. 3.200 €, entsprechend dem Tabellenentgeld einer Sozialpädagogischen Assistenz (SPA), bewilligt werden. Eine Bewilligung von Honorarmitteln i. H. v. 7.200 € wäre der Erarbeitung eines Honorarschlüssels im Unterausschuss AG Planung und Haushalt vorgegriffen. Die Sachmittel sollen in beantragter Höhe bewilligt werden.
Die Verwaltung überprüft das exakte Tabellenentgeld und schließt sich hierzu mit dem Träger kurz, um zu berechnen, wie viele Stunden für die Mädchenarbeit mit diesen Mitteln realisierbar wären. Der Jugendhilfeausschuss wird hierzu in der nächsten Sitzung informiert.
Dirk Hünerbein interessiert die Kostenaufstellung des Architekten und warum die Bürgerschaft keinen Anteil der zusätzlichen Kosten trägt.
Gerald Gönen führt zu den Gesamtkosten des Projektes aus.
Eine Prüfung, ob Gelder von der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden könnten, ist hinsichtlich des Ausgangs unsicher und würde einen langfristigen Prozess mit sich bringen. Jedoch benötigt der Träger eine zeitnahe Rückmeldung.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Den Mitgliedern fällt erneut auf, dass es keinen standardisierten Maßstab zur Bemessung von Reinigungskosten gibt. Diese Thematik könnte im Unterausschuss AG Planung und Haushalt behandelt werden mit Blick auch auf die Unterschiede in den Einrichtungen.
Die Höhe der Reinigungskosten scheint nachvollziehbar und verhältnismäßig. Zudem hat der Träger drei Vergleichsangebote eingeholt.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Hans Berling und Dirk Hünerbein sprechen sich für die grundsätzliche Berücksichtigung von Mitteln für Supervision bei den nächsten Haushaltsberatungen aus. Die Träger sollen aufgerufen werden, Supervisionskosten bei der Antragsstellung zukünftig einzuplanen. Ein Gießkannenprinzip soll vermieden werden.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Franziska Kraft beteiligt sich nicht an der Beratung sowie Abstimmung.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Ergebnis:
Der JHA stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Thomas Iwan begrüßt die Inkenntnissetzung des Jugendhilfeausschusses, bittet allerdings um eine Vorstellung, schriftlich oder mündlich, wie die Befragung erfolgen soll, welche Fragen es geben wird etc.
Ergebnis:
Die Vorlage wird vertagt mit der Bitte um weitere Informationen zur Befragung.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Hans Berling benennt zwei neue Mitglieder der Träger als Nachfolge von Burkhard vom Schemm in der AG Jugendbeteiligung:
- Christian Herzog, SGA-Soziale Gruppenarbeit Bramfeld
- Eva Krause, Leitung des Hauses der Jugend Jenfeld
Marc Buttler bestätigt, dass die AG-Mitglieder keine Mitglieder im Jugendhilfeausschuss sein müssen.
Die SAJF-Steuerungsgruppe und der Unterausschuss AG Planung und Haushalt haben jeweils am 18.04.23 getagt.
Heike Wübbold berichtet aus der SAJF-Steuerungsgruppe und Claudia Folkers aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt.
Christian Obst informiert, dass es zur Finanzierung des möglichen Interimsstandortes Jugendzentrum Großlohe noch keinen neuen Sachstand gibt. Dr. Dirk Bange ist ab nächster Woche aus dem Urlaub zurück, eine Nachfrage wird dann erfolgen.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Ergebnis:
Die Niederschrift wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.
Elena Diefenbach erinnert an den Fachtag „Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Eltern bei der Überarbeitung der Kinderschutzkonzepte“ am 03.05.23 per Zoom. Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Mitarbeiter:innen der Wandsbeker Träger der OKJA, JSA und FamFö. Die Anmeldefrist endet am 27.04.23.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es gibt keine Wortmeldungen.