Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 24.03.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 20.01. und 10.02.2025

Ö 4

Referenten

Ö 4.1 - 22-1162

Informationen zum Dublin-Zentrum Zuschrift der Behörde für Inneres und Sport

Ö 4.2 - 22-0547

Bezirklichen Ordnungsdienst in Wandsbek wiedereinführen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-1050

Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe

Ö 5.2 - 22-1054

Verstöße gegen Anleinpflicht von Hunden im Wald Eingabe

Ö 5.3 - 22-1101

Verkehrssituation an der Kreuzung Wagnerstraße / Eilenau Eingabe

Ö 5.4 - 22-1102

Verkehrssituation an der Strecke Claudiusstraße - Grenzknick Eingabe

Ö 5.5 - 22-1103

Bessere Beschilderung der Tempo 30 Zone in der Litzowstraße und der Lengerckestraße Eingabe

Ö 5.6 - 22-1128

Entwicklung der Rodungsfläche im Waldpark "Grüner Jäger" Eingabe

Ö 5.7 - 22-1137

Probleme mit E-Rollern am Bahnhof Wandsbek Gartenstadt Eingabe

Ö 5.8 - 22-1171

Taktung U3 ab Wandsbek-Gartenstadt Eingabe

Ö 5.9 - 22-1172

Priorisierung der Umsetzung des Gegendenkmals am Kleinen Bramfelder See Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz unter Hinzuladung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.

Ö 5.10 - 22-1173

Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Eingabe

Ö 5.11 - 22-1174

Verbesserung durch Piktogramme und Parkplätze Eingabe

Ö 5.12 - 22-1179

Hundeauslaufzone am Appelhoffweiher Eingabe

Ö 5.13 - 22-1199

Schlaglöcher im Straßenzug Heinrich-Helbing-Straße bis Hellbrookkamp Eingabe

Ö 5.14 - 22-1201

Bezirksroute Walddörferstraße Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0780

Vergabe von Sondermitteln - Hey Kirche e.V.

Ö 6.3 - 22-1251

Neue Sitzordnung

Ö 6.4 - 22-1255

Verteilung der Aktuelle Stunden aktuell und fair gestalten Antrag zur Geschäftsordnung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0982

Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

Ö 7.2 - 22-0841

Polizeipräsenz im Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0636.1)

Ö 7.3 - 22-1175

Konstituierung Inklusionsbeirat Wandsbeker für die Amtsperiode 2024 bis 2029

Ö 7.4 - 22-1180

Zeitplan Bürgerpreise 2025 / Preisverleihung Demokratieförderung 2025

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil