Herr Rieken eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortbeiträge.
Der Planungsausschuss bittet die Verwaltung um Stellungnahme und Vorstellung von Handlungsoptionen in der nächsten Sitzung.
Die Eingabe wird vertagt.
Entfällt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Herr Marx und Frau Mutzek von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) als Referenten anwesend.
Die Referenten berichten zum Umsetzungsstand der Einigung mit der Volksinitiative "Neubaumieten auf städtischem Grund - für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete" und gehen dabei insbesondere auf folgende Punkte ein:
- wesentliche Beschlüsse der Bürgerschafts-Drucksache 22/9845
- bisherige Umsetzungsschritte des Senats:
o Anpassung des Förderinstruments: Erweiterung des 1. Förderwegs zu einem "Förderweg Plus" mit einer Förderung über 50 Jahre in Kombination mit einem Erbbaurechtsvertrag mit Mietpreisbindung für 100 Jahre
o Analyse der Flächenpotenziale in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG), der HafenCity Hamburg GmbH (HCH) und der IBA Hamburg GmbH (IBA)
o Pilotausschreibungsverfahren in Planung
o Wohneinheiten, die zwischen 2025 und 2029 an den Markt gebracht werden:
LIG: 1.200 Wohnungen
IBA: 2.000 Wohnungen
HCH: 300 Wohnungen (ohne Entwicklungsgebiet Kleiner Grasbrook - wird erst später entwickelt)
o Vorgabe des Ersuchens (5.000 Wohnungen) kann somit im ersten 5-Jahres-Zeitraum nicht erreicht werden
o BSW analysiert weitere Grundstücke des LIG mit der Fragestellung, ob auch mehr als ein Drittel der Wohneinheiten im Förderweg Plus errichtet werden können unter Berücksichtigung des Sozialraummonitorings; dennoch aktuell kein Nachweis der 5.000 Wohnungen möglich
- nächste Schritte:
o Abstimmung der analyisierten Flächenpotenziale mit den Bezirken
o Fertigsstellung und Veröffentlichung der Förderrichtlinie "Förderweg Plus"
o Pilotausschreibung nach veröffentlichter Förderrichtlinie
Im Rahmen der sich anschließenden Diskussion und Fragerunde äußern sich die Ausschussmitglieder u.a. wie folgt:
Herr Wasner lobt die Berücksichtigung des Sozialmonitorings bei der Flächenanalyse. Die Bezirkspolitik werde die Auswahl der Flächen zwar im gesamtstädtischen Interesse betrachten, aber auch die Bedürfnisse der Bewohner:innen vor Ort berücksichtigen.
Herr Schweim befürwortet das Ergebnis, zu dem der Senat und die Initiative gekommen sind. Er erkundigt sich, inwiefern potenzielle Flächenankäufe durch die Stadt bereits in der Analyse enthalten seien. Herr Marx antwortet, dass etwaige Ankäufe bisher nicht berücksichtigt worden seien.
Herr Ploss weist auf die Wohnungsbaupotenziale an den Magistralen hin. Er warnt davor, dass Bauvorhaben mit Erbbaurechtsverträgen in der Vergangenheit zu Finanzierungsproblemen bei den Wohnungsbaugenossenschaften geführt hätten und diese daher möglicherweise ein vermindertes Investitionsinteresse am Wohnungsbau im "Förderweg Plus" zeigen könnten.
Herr Sachse fragt, wann die Pilotausschreibung voraussichtlich erfolgen werde. Herr Marx antwortet, dass die Ausschreibung erst nach Veröffentlichung der Förderrichtlinie erfolgen könne, welche noch in diesem Jahr stattfinden solle. Die Pilotausschreibung werde kurzfristig im Anschluss erfolgen.
Herr Behrens betont seine Unterstützung für die Volksinitiative.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Herr Wasner erkundigt sich nach den Planungen bezüglich der Versorgungsleitungen für die IGL und ob es Überlegungen gebe, für die neue Planstraße eine Bewohnerparkzone einzurichten.
Frau Nocella erörtert, dass die Versorgungsleitungen für die IGL derzeit über das zukünftige Baugebiet verlaufen würden. Im Zuge des geplanten Abbruchs des noch vorhandenen Gebäudes solle jedoch eine Umlegung der Versorgungsleitungen erfolgen.
Hinsichtlich einer Bewohnerparkzone führe die Vorhabenträgerin derzeit Gespräche mit der zuständigen Behörde.
Herr Buse begrüßt das Voranbringen der Nutzung des Grundstücks, jedoch kritisiere seine Fraktion die Ausgestaltung hinsichtlich der vielgeschossigen Bauweise. Durch das Gewerbegebiet am Lademannbogen sei das Wohngebiet von Wandsbek abgetrennt und die künftigen Bewohner würden seiner Ansicht nach künftig eher die Infrastruktur des Bezirks Hamburg-Nord nutzen. Hierzu würde ihn interessieren, inwiefern es im bisherigen Planungsprozess Abstimmungen mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord gegeben habe.
Frau Nocella berichtet von der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Bezirksämtern Wandsbek und Hamburg-Nord.
Herr Ploss erkundigt sich, ob es seitens des Bezirks Hamburg-Nord Pläne für eine weitere Wohnbebauung auf den angrenzenden Flächen gebe. Er erfragt zudem, ob der geförderte Wohnungsbau im 1. Förderweg derzeit nicht vorgesehen sei.
Frau Nocella merkt an, dass ihr im angrenzenden Bereich von Hamburg-Nord über zuletzt realisierte Vorhaben hinaus keine weiteren Planungen bekannt seien. Das vorliegende Bauvorhaben an der Flughafenstraße sehe keinen geförderten Wohnungsbau im 1. Förderweg, sondern im 2. Förderweg vor.
Herr Behrens bringt den Workshop im Jahr 2017 in Erinnerung, bei dem die ersten Überlegungen für das Wohngebiet angestellt worden seien. Die überwiegende Nutzung im 2. Förderweg sei bereits seit vielen Jahren geplant. Seine Fraktion habe das Vorhaben bereits damals begrüßt und würde dies auch weiterhin positiv bewerten.
Frau Brinkmann bekundet ihre Freude über das Voranschreiten des Bebauungsplanverfahrens.
Frau Wolff bittet um weitere Auskunft zu der geplanten Kindertagesstätte.
Frau Nocella erläutert, dass sich die Planungen hierzu im weiteren Verlauf des Verfahrens konkretisieren würden. Das berücksichtigte Baufeld ließe den Bau einer größeren KiTa zu.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Herr Behrens bringt in Erinnerung, dass das Vorhaben ursprünglich im Jahr 2016 vor dem Hintergrund der Notwendigkeit für Unterbringungen für Geflüchtete ins Auge gefasst worden sei. Mit Drucksache 20-3416 habe die Bezirksversammlung seinerzeit einen entsprechenden Beschluss hierzu gefasst. Er fragt die Verwaltung, warum dieser Beschluss nicht nur Umsetzung gebracht worden sei.
Herr Klein berichtet zur Historie der "Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen" (UPW) und der damaligen Suche nach Flächen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖRU) in Wandsbek. Im Ergebnis habe bei den UPW-Projekten nicht auf diese Fläche zurückgegriffen werden müssen.
Herr Sachse merkt an, dass er entsprechende Ausführungen hierzu im Erläuterungsbericht vermisse.
Frau Nocella erläutert, dass die zuständige Sozialbehörde im Jahr 2019 mitgeteilt habe, dass die Nutzung dieser Fläche für eine öffentlich-rechtliche Unterbringung nicht weiterverfolgt werde. Das Plankonzept sei daraufhin in Richtung des geförderten Wohnungsbaus entwickelt worden, daher richte sich die Planbegründung auch auf diesen.
Herr Blumenthal ergänzt, dass der damalige Beschluss eine Anmietung von Wohnungen für eine öffentlich-rechtliche Unterbringung durch die Bedarfsträger vorgesehen habe. Die Sozialbehörde, die in Absprache mit den Trägern (wie z.B. Fördern & Wohnen) für die Auswahl der Standorte zuständig gewesen sei, habe den Bedarf für diese Fläche entsprechend negativ beschieden.
Frau Häger kritisiert die Vorgehensweise des Senats und der Verwaltung in dieser Angelegenheit und weist auf die aktuelle Unterbringungssituation für Geflüchtete hin.
Herr Ploss erkundigt sich nach der Begründung für die Länge des Planungszeitraums von nunmehr sieben Jahren.
Frau Nocella führt zum zeitlichen Ablauf des Verfahrens und einer Vielzahl zu klärender Einzelfragen aus.
Herr Heins beanstandet den Bau sehr dicht an der Landesgrenze. Es sei üblich, von dieser Abstand zu halten.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der Fraktion Die Linke bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Herr Buse mahnt, dass das Thema Hochwasserschutz aus seiner Sicht nicht ausreichend erörtert worden sei.
Frau Nocella verweist auf das Entwässerungsgutachten. U.a. sei das Überschwemmungsgebiet berücksichtigt und nachrichtlich in den Plan übernommen worden.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Herr Ploss mahnt die gesteigerten Baukosten durch den Bau der Tiefgarage an.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss stimmt mehrheitlich zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss stimmt einstimmig zu mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis und überweist wegen umweltrelevanter Themen zur weiteren Kenntnisnahme in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Herr Behrens erläutert den Antrag.
Herr Schweim regt an, den ersten Punkt des Petitums zur weiteren Beratung in den zuständigen Bauprüf-Ausschuss zu überweisen. Die Punkte 2 und 4 seien abzulehnen, da der rechtliche Handlungsspielraum für Politik und Verwaltung hierfür nicht gegeben sei.
Frau Wolff unterstützt die Idee, den ersten Punkt im zuständigen Ausschuss weiter zu behandeln. Sicherheit und Ordnung müssten in der aktuellen Übergangsphase dringend im Blick behalten werden.
Frau Häger äußert ihre Bestürzung über den aktuellen Zustand des EKZ.
Herr Blumenthal formuliert einen Änderungsvorschlag für den Petitumspunkt 3.
Herr Buse merkt an, dass die Bezirksamtsleitung und der zuständige Dezernent nunmehr über die aktuelle Situation informiert seien und ein Verfahren zur Herstellung ordnungsgemäßer Zustände bereits von Gesetzes wegen einleiten müssten, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben seien. Eine Beratung hierüber im Bauprüf-Ausschuss halte er daher für redundant.
Herr Sachse gibt zu Bedenken, dass die Fläche unter den aktuellen Rahmenbedingungen auch für die Hamburger Kreativ Gesellschaft nicht attraktiv sein könne.
Ergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
Pkt. 1: Der Planungsausschuss überweist einstimmig in den Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Pkt. 2: Der Planungsausschuss lehnt mehrheitlich ab bei Zustimmung der Fraktion Die Linke und Enthaltung der AfD-Fraktion und FDP-Fraktion.
Pkt. 3: Der Planungsausschuss beschließt einstimmig in geänderter Form bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Neu:„Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der laufenden Gespräche mit dem Vorhabenträger die Möglichkeiten auch von nichtkommerziellen und kreativen Zwischennutzungen zu prüfen und auf das „Frei_Fläche" Programm der Hamburg Kreativ Gesellschaft hinzuweisen."
Pkt. 4: Der Planungsausschuss lehnt mehrheitlich ab bei Zustimmung der Fraktion Die Linke und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Herr Wasner erläutert, dass sich die Koalition seit der letzten Sitzung der Bezirksversammlung mit dem Antrag auseinandergesetzt habe und eine weitere Beratung der Punkte a und b in dem für Wirtschaft zuständigen Ausschuss für angezeigt halte. Die Punkte c und d halte er für verzichtbar, da derartige Überlegungen in jedem laufendem Bebauungsplanverfahren eingebracht werden können.
Ergebnis:
Es wird punktweise abgestimmt:
Pkt. a+b: Der Planungsausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Pkt. c: Der Planungsausschuss lehnt mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und FDP-Fraktion
Pkt. d: Der Planungsausschuss lehnt mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion
Frau Wolff erläutert den Antrag.
Frau Brinkmann erkundigt sich nach einer fachlichen Einschätzung der Verwaltung.
Herr Menke verweist auf die regelmäßigen Gespräche zwischen Fachbehörden und Bezirksämtern zu Flächenpotenzialen für die Nutzung von öffentlich-rechtlichen Unterbringungen (ÖRU). Eine vollständige Bestandsaufnahme des leerstehenden Büro-/Gewerbeflächenbestandes und eine zugehörige Potenzialanalyse für eine ÖRU-Nutzung liege nicht vor und sei kurzfristig nicht zu realisieren. Temporäre Leerstände und Nutzerwechsel müssten nicht in allen Fällen gemeldet werden und seien dem Bezirksamt daher nicht vollumfänglich bekannt. Hinweise und Vorschläge für Potenzialflächen könnten der Verwaltung stets gemeldet und geprüft werden.
Frau Häger verweist auf ein leerstehendes Pflegeheim an der Ecke Ölmühlenweg/Walddörferstraße. Sie habe das Dezernat 3 des Bezirksamtes bereits auf diese Potenzialfläche hingewiesen.
Herr Blumenthal unterstützt die Ausführungen von Herrn Menke.
Herr Klein ergänzt, dass es kein Kataster über Leerstände im Bezirk Wandsbek gebe und die Erstellung einer solchen Übersicht praktisch nicht umsetzbar sei. In der Regel würden die Eigentümer mit einer konkreten Idee der (zumeist wirtschaftlichen) Nutzung von Gewerbeflächen an die Verwaltung herantreten. Sofern sich in derartigen Gesprächen das Potenzial für eine ÖRU-Nutzung aufzeige, würden die Verwaltung entsprechend zwischen den Eigentümern und der Sozialbehörde vermitteln.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss lehnt mehrheitlich ab bei Zustimmung der FDP-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Frau Nocella erläutert die Vorlage.
Ergebnis:
Der Planungsausschuss nimmt Kenntnis.
Bebauungsplan-Änderungsverfahren Rahlstedt 78 / Volksdorf 25:
Frau Nocella informiert über die mehrheitliche Zustimmung des Hauptausschusses vom 08.04.2024 (bei Gegenstimme der AfD-Fraktion) zur Feststellung.
Masterplan Magistralen 2040+:
Herr Schmitz informiert, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen wegen laufender Bearbeitungen noch nicht vortragen könne.
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Duvenstedt 18 (Lohe / Tangstedter Weg):
Herr Klein verweist bezüglich der Debatte unter TOP 5.2 nachträglich auf die Drs. 21-1299, mit der der Hauptausschuss am 20.04.2020 informiert wurde, dass eine Teilnutzung der Fläche für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von der zuständigen Fachbehörde nicht weiterverfolgt wird.
Sitzung des Planungsausschusses am 27.05.2024:
Herr Rieken weist darauf hin, dass die kommende Sitzung an einem Montag stattfindet und dass die Tagesordnung hierfür aufgrund des Feiertags erst am 21.05.2024 versandt wird.
Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135:
Auf Nachfrage von Herr Kranig berichtet Herr Klein, dass im Zuge der Vorstellung durch die Vorhabenträgerin in der Sitzung des Planungsausschusses am 19.09.2023 über die geänderte Weisung des Senats informiert wurde.
siehe TOP 6.1
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Wortbeiträge.