Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 20.04.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2022

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-3827

Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Eingabe

Ö 4.1.1 - 21-4933

Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4713)

Ö 4.2 - 21-5099

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Eingabe des Elternrates

Ö 5 - 21-5108

straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-5100

Wegschäden im Alaskaweg in Meiendorf beheben - Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen herstellen Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 6.2 - 21-5101

Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Parchimer Straße Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion

Ö 6.3 - 21-5102

Busunterstände am Bahnhof Rahlstedt Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 6.4 - 21-5107

Beschilderung am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verbessern und nachhaltig herrichten Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion

Ö 6.5 - 21-5110

Sanierung des Parkhauses Mecklenburger Straße bürgernah umsetzen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 21-5123

Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik in Rahlstedt Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-4771

Baumaßnahme: Sonderprogramm Stadt und Land Teilbaumaßnahme: Schierenberg zwischen Fasanenweg und Saseler Straße

Ö 7.2 - 21-4931

Graffitis beim U-Bahnhof Oldenfelde entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4661.1)

Ö 7.3 - 21-4935

Erreichbarkeit des Schulpfads zwischen Oldenfelder und Bargteheider Straße für Stadtreinigung und Rettungsfahrzeuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4601.1)

Ö 7.4 - 21-5003

Den SportCampus-Oldenfelde weiter voran zu bringen, zu entwickeln, zu unterstützen und zu fördern. Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3033)

Ö 7.5 - 21-5048

Herstellung des Depotcontainerstandortes Hermann-Balk-Straße Nr. 121

Ö 7.6 - 21-5050

Depotcontainerstandort Hermann-Balk-Straße / Ecke: Polziner Straße

Ö 7.7 - 21-5051

Einrichtung des Depotcontainerstandortes im Bartiner Weg

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-4742.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? II Auskunftsersuchen vom 01.02.2022

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10 - 21-5109

Themenspeicher Region Rahlstedt

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil