19.01.2023

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 2.1
Verkehrsaufkommen in der Asternstraße Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-6478
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2022
Ö 4
Eingaben
Ö 4.1
Unsichere Rad- und Gehwegsführung in der Bramfelder Chaussee - Wiederherstellung eines durchgehenden Radwegs nördlich der Steilshooper Allee! Eingabe
21-5755
Ö 4.1.1
Unsichere Rad- und Gehwegsführung in der Bramfelder Chaussee - Wiederherstellung eines durchgehenden Radwegs nördlich der Steilshooper Allee! Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6150)
21-6271
Ö 4.2
Parken in der Tempo-30-Zone Marienthal - akute Gefährdung Eingabe
21-5940.1
Ö 4.2.1
Parken in der Tempo-30-Zone Marienthal - akute Gefährdung Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6151)
21-6282
Ö 5
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 5.1
Bezirkliches Anreizsystem für Gewerbe und Handwerk schaffen Antrag der CDU-Fraktion
21-6316
Ö 5.2
Arbeitsprogramm Straßen 2022/2023 - Fortschreibung
21-6415
Ö 6
Mitteilungen
Ö 6.1
Baumaßnahme: Umgestaltung Berner Heerweg Teilbaumaßnahme: Auswertung der Info-Veranstaltung
21-6257
Ö 6.2
LSBG-Planungen zur Poppenbüttler Chaussee - Information der Anwohnerinnen und Anwohner Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6107)
21-6309
Ö 6.3
Weiterentwicklung Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5947)
21-6329
Ö 6.4
Baumaßnahme: Bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen Teilbaumaßnahme: Eilbeker Weg - Verlängerung Radfahrstreifen inkl. neue Radaufleitung zwischen Börnestraße und Knoten Eilbeker Weg/ Brauhausstraße/ Königsreihe/ Mühlenstraße
21-6398
Ö 6.5
Baumaßnahme: Einmündung Meienredder / Eulenkrugstraße Teilbaumaßnahme: Straßenplanung
21-6451
Ö 6.6
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 02.01.2023 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs der Linie 118
21-6471
Ö 6.7
LSBG-Maßnahme: Berner Straße, Alter Zollweg-Kriegkamp hier: Nachtrag zur Schlussverschickung vom 15.05.2020 (s. Drucksache 21-1733)
21-6476
Ö 7
Anfragen / Auskunftsersuchen
Ö 8
Verschiedenes
Ö 9
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 10
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 11
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil