Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 16.02.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-2965

Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile Eingabe

Ö 4.2 - 22-3079

Sachstand Spielplatz Jacobipark Eingabe

Ö 4.3 - 22-3080

Verbesserung der Gehweg- und Straßenreinigung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für ältere Menschen Eingabe

Ö 4.4 - 22-3081

Barrierefreier Zugang zur U-/S-Bahn Wandsbeker Chaussee von der Nordseite Eingabe

Ö 4.5 - 22-3082

Walddörferstraße/Berner Heerweg (bis Friedrich-Ebert-Damm/EKZ Farmsen) Eingabe

Ö 4.6 - 22-3083

Pilotprojekt "Umnutzung bestehender Gebäude für funktionales Lernschwimmen" Eingabe

Ö 4.7 - 22-3084

Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46 - 66 Eingabe

Ö 4.8 - 22-3110

Zustand der Brauhausstraße Eingabe

Ö 4.9 - 22-3113

Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten! Eingabe

Ö 4.10 - 22-3127

Gefährliche Straßenquerung und fehlende Barrierefreiheit - August-Krogmann-Straße / Stuhtsweg / Aspersort Eingabe

Ö 4.11 - 22-3149

Gehweg in der Helbingtwiete Eingabe

Ö 4.12 - 22-3150

Hundeauslaufzone Kienholt Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6

Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen

Ö 6.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0982

Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

Ö 6.3 - 22-1848

Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-2207

Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil