Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 04.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied

Ö 1.1

Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder

Ö 1.2

Bekanntgabe der Fachsprecher*innen

Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.4

Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)

Ö 1.5

Wahl der/des Vorsitzenden

Ö 2

Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n)

Ö 2.1

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 2.2

Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz

Ö 3

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 4

RISE Jenfeld-Zentrum: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes - Referentenvortrag

Ö 4.1 - 22-0263

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-0069

Eingabe des Inklusionsbeirates Wandsbek Eingabe

Ö 5.2 - 22-0257

Langfristige Unterkunft für die DLRG Wandsbek gesucht Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0327

Gesundheit in den Quartieren Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0368

Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2025 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Treffpunkte - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2025

Ö 6.3 - 22-0377

Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2025

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-9020

Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8781)

Ö 7.2 - 22-0101

Gesunde Quartiere - Gesundheitsinformationssystem in den Bezirken einführen und nutzen, als Ergänzung zu den sozialräumlichen Untersuchungen und zur Unterstützung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements Beschluss der Bezirksversammlung vom30.05.2024 (Drs. 21-8779.1)

Ö 7.3 - 22-0171

Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG im Rahlstedter Grenzweg 5-7, Stadtteil Rahlstedt - Antwort auf die Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.05.2024

Ö 7.4 - 22-0369

Startchancen-Programm: Grundinformationen und Wandsbek-Übersicht

Ö 7.5 - 22-0371

Förderung des Modellprojekts QPlusAlter durch den Stadtentwicklungsfonds Lebendige Quartiere (StEF) und Umsetzung in Wandsbek

Ö 7.6 - 22-0376

Stadtteilbeschreibung Poppenbüttel

Ö 8

Anhörungen gem. § 28 BezVG

Ö 8.1 - 22-0434

Umsetzung des Schulentwicklungsplans - Gründung einer Stadtteilschule am Kupferredder 12 Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9.1 - 21-8840.1

Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt Auskunftsersuchen vom 23.04.2024

Ö 9.2 - 21-9032.1

Unterkunft am Luisenhof im Stadtteil Farmsen: Aktueller Stand im 2. Quartal 2024 Auskunftsersuchen vom 31.05.2024

Ö 9.3 - 21-9042.1

Rollstuhlgerechter Wohnraum für die Martha Stiftung Auskunftsersuchen vom 07.06.2024

Ö 9.4 - 22-0078.1

Geplante Aufnahme und Unterbringung von Asyl- und/oder Schutzsuchenden auf dem Grundstück Walddörferstraße/Holzmühlenstraße Auskunftsersuchen vom 08.07.2024

Ö 10 - 21-8457

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil