Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 - Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter gem. § 37 (3) BezVG Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen

Fachausschuss

Stellungnahme/ Ergebnis

AS

Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linken beschlossen:

Der Schlüssel für den Bezirk Wandsbek wird für nicht auskömmlich gehalten, weil er die Verteilung der Senior/-innen in der Freien und Hansestadt Hamburg nicht richtig wiedergibt.

JHA

Das Bezirksamt Wandsbek und der Jugendhilfeausschuss halten die gegenwertige Schlüsselung der Rahmenzuweisungen OKJA, FamFö und Sozialraum, Familie und Jugend nicht für angemessen und sprechen sich für eine Neufassung der bisherigen Schlüsselungen nach fachlichen Kriterien aus. Neue Schlüsselungen sollten vorrangig den Anteil der Einwohner/Innen bis 27 Jahre in jedem Bezirk berücksichtigen. Darüber hinaus wird die BASFI gebeten, mit Hilfe externer Beratung und Beteiligung der Bezirke und der bezirklichen JHA neue Schlüssel zu entwickeln.

Ergebnis:

Einstimmig angenommen, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

PLA

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

(Die FDP-Fraktion war in der Sitzung nicht vertreten.)

HSK

steht noch aus

MoWi

steht noch aus

KUV

steht noch aus